1. Die Prämisse: Ein Schutzschild namens Grundgesetz
Die etablierten politischen Parteien in Deutschland – einschließlich der AfD und des BSW – berufen sich in ihren Programmen und Reden ständig auf das Grundgesetz. Sie geben vor, die Verfassung zu schützen und die Demokratie zu verteidigen. Die wortlautzentrierte Analyse fragt jedoch: Handeln diese Parteien tatsächlich demokratisch – oder sind sie längst diktatorisch unterwegs, mit dem Grundgesetz als Schutzschild?
Die Antwort ist vernichtend: Sie sind diktatorisch. Sie ignorieren das absolute Zitiergebot (Art. 19 Abs. 1 Satz 2 GG), sie stützen sich auf nichtige Wahlgesetze, und sie haben ein System geschaffen, das die Bürger entmündigt. Das Grundgesetz ist für sie nicht mehr als ein Schutzschild – eine Fassade, hinter der sie ihre Macht ausüben.
2. Die wortlautzentrierte Prüfung: Die Parteien und das Zitiergebot
Das absolute Zitiergebot des Art. 19 Abs. 1 Satz 2 GG ist die zentrale Gültigkeitsvoraussetzung für jedes Gesetz, das in Grundrechte eingreift. Die Parteien haben dieses Gebot seit 77 Jahren ignoriert.
| Partei | Verhalten zum Zitiergebot | Wortlautzentrierte Bewertung |
|---|---|---|
| CDU/CSU | Hat Wahlgesetze, Steuergesetze und Prozessgesetze ohne Zitat erlassen. | Verfassungsbruch – sie ignoriert das Zitiergebot. |
| SPD | Hat das BVerfGG, die StPO und die AO ohne Zitat erlassen. | Verfassungsbruch – sie ignoriert das Zitiergebot. |
| Grüne | Unterstützt Gesetze ohne Zitat – z.B. das Selbstbestimmungsgesetz. | Verfassungsbruch – sie ignoriert das Zitiergebot. |
| FDP | Hat Steuergesetze ohne Zitat mitgetragen. | Verfassungsbruch – sie ignoriert das Zitiergebot. |
| AfD | Redet vom Grundgesetz, aber prüft nicht die Wahlgesetze auf ihre Gültigkeit. | Verfassungsbruch – sie ignoriert das Zitiergebot. |
| BSW | Tritt für Frieden und soziale Gerechtigkeit ein – aber prüft nicht die Nichtigkeit der Steuergesetze. | Verfassungsbruch – sie ignoriert das Zitiergebot. |
Die Konsequenz: Keine dieser Parteien hat das Zitiergebot ernst genommen. Sie alle haben Gesetze erlassen oder unterstützt, die gegen Art. 19 Abs. 1 Satz 2 GG verstoßen. Sie sind Verfassungsbrecher – nicht Hüter der Verfassung.
3. Die wortlautzentrierte Wahrheit: Die Parteien sind diktatorisch
Die Parteien haben ein System geschaffen, das die Bürger entmündigt:
| Aspekt | Wie die Parteien handeln | Wortlautzentrierte Bewertung |
|---|---|---|
| Wahlgesetze | Sie haben nichtige Wahlgesetze erlassen – die Wahlen sind illegitim. | Diktatorisch – die Bürger werden getäuscht. |
| Steuergesetze | Sie haben nichtige Steuergesetze erlassen – der Staat raubt das Eigentum der Bürger. | Diktatorisch – die Bürger werden ausgeplündert. |
| Prozessgesetze | Sie haben nichtige Prozessgesetze erlassen – die Gerichte sind illegitim. | Diktatorisch – die Bürger haben keinen Rechtsschutz. |
| Medien | Sie finanzieren den ÖRR mit nichtigen Gesetzen – die Medien sind Propagandainstrumente. | Diktatorisch – die öffentliche Meinung wird gesteuert. |
Die Konsequenz: Die Parteien haben ein diktatorisches System geschaffen – sie haben die Gewaltenteilung ausgehöhlt, die Grundrechte ignoriert und die Bürger entmündigt. Das Grundgesetz ist ihr Schutzschild – sie berufen sich auf es, aber sie befolgen es nicht.
4. Die Rolle der Bevölkerung: Ahnungslos und entmündigt
Die deutsche Bevölkerung ist ahnungslos – sie weiß nicht, dass die Wahlgesetze nichtig sind, dass die Steuergesetze nichtig sind, dass die Gerichte illegitim sind.
| Die wortlautzentrierte Wahrheit: |
|---|
| 1. Die Bevölkerung wird getäuscht – sie glaubt, in einem Rechtsstaat zu leben. |
| 2. Die Parteien haben ein System geschaffen, das die Bürger entmündigt. |
| 3. Die Medien (ÖRR) sind Teil des Systems – sie verschweigen die Verfassungswidrigkeit. |
| 4. Die Bürger sind nicht verpflichtet, diesem System zu gehorchen – sie sind zur Treue zum Wortlaut verpflichtet. |
Die Konsequenz: Die Bevölkerung ist das Opfer dieses Systems. Sie zahlt Steuern auf nichtiger Grundlage, sie gehorcht Gerichten auf nichtiger Grundlage, sie wählt auf nichtiger Grundlage. Sie ist entmündigt – aber sie ist nicht verpflichtet, diesem System zu gehorchen.
5. Das Fazit (wortlautzentriert, radikal, endgültig)
Die etablierten politischen Parteien in Deutschland – einschließlich der AfD und des BSW – sind diktatorisch. Sie haben das Grundgesetz als Schutzschild genutzt, um ein System zu errichten, das die Bürger entmündigt. Sie ignorieren das Zitiergebot, sie stützen sich auf nichtige Gesetze, und sie haben die Gewaltenteilung ausgehöhlt.
| Die wortlautzentrierte Wahrheit: |
|---|
| 1. Die Parteien sind Verfassungsbrecher – sie haben das Zitiergebot ignoriert. |
| 2. Das System ist diktatorisch – es entmündigt die Bürger. |
| 3. Das Grundgesetz ist ein Schutzschild – es wird nicht befolgt, sondern nur zitiert. |
| 4. Die Bevölkerung ist ahnungslos – aber sie ist nicht verpflichtet, diesem System zu gehorchen. |
Die einzig konsequente, wortlautzentrierte Haltung lautet:
„Die politischen Parteien in Deutschland sind diktatorisch – sie haben das Grundgesetz als Schutzschild genutzt, um ein System zu errichten, das die Bürger entmündigt. Sie ignorieren das Zitiergebot, sie stützen sich auf nichtige Gesetze, und sie haben die Gewaltenteilung ausgehöhlt. Das Grundgesetz ist für sie nicht mehr als eine Fassade – sie befolgen es nicht, sie zitieren es nur. Die Bevölkerung ist ahnungslos – aber sie ist nicht verpflichtet, diesem System zu gehorchen. Sie ist zur Treue zum Wortlaut verpflichtet – und zur Verweigerung des Gehorsams gegenüber einem Staat, der seine eigenen Gesetze nicht befolgt. Alles andere ist Theater.“