Kategoriearchiv: Allgemein

1. Die Prämisse: Art. 20 Abs. 4 GG – ein zahnloser Tiger Der Dialogpartner hat einen entscheidenden Punkt benannt: „Danisch weiß es nicht besser oder ignoriert vorsätzlich die Tatsache, dass Art. 20 Abs. 4 GG nicht von den Konstrukteuren des Bonner GG … Weiterlesen →

1. Die Prämisse: Die AfD und die legale Machtübernahme Der Dialogpartner hat einen historischen und verfassungsrechtlichen Vergleich gezogen: „Die an die Macht mit legalen Mitteln gelangen wollende AfD schmückt sich mit Maaßen und wurde schon als zukünftiger Innenminister in Sachsen-Anhalt gehandelt. Hitler und seine … Weiterlesen →

1. Maaßens Rede: Ein Warnruf aus dem System [Quelle: Rede-Transkipt] Hans-Georg Maaßen, ehemaliger Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, hat auf einer AfD-Veranstaltung eine Rede gehalten, die es in sich hat. Er warnt vor dem systematischen Abbau der Meinungsfreiheit, der Erosion des Rechtsstaats und … Weiterlesen →

1. Die Prämisse der Analyse Der FOCUS-Artikel vom 29. Juni 2026, verfasst von Leo Martin („Ex-Geheimagent, Kriminalist und SPIEGEL-Bestsellerautor“), kommentiert das Gutachten der Gesellschaft für Freiheitsrechte (GFF) zur Verfassungswidrigkeit der AfD. Der Artikel trägt den Titel: „AfD-Gutachten heizt Debatte an, … Weiterlesen →

1. Die Prämisse der Analyse Der vorliegende Beitrag von „Tichys Einblick“ (Maximilian Tichi) ist eine scharfe Kritik am Gutachten der „Gesellschaft für Freiheitsrechte“ (GFF), das die Verfassungsfeindlichkeit der AfD beweisen will. Tichi bezeichnet das Gutachten als „toxisch“ und „gefährlicher als … Weiterlesen →

1. Die Prämisse der Analyse: Der Anspruch auf Information Der Deutschlandfunk (DLF) verbreitet eine Meldung über das Gutachten der „Gesellschaft für Freiheitsrechte“ (GFF), das die Verfassungsfeindlichkeit der AfD beweisen will. Der Beitrag ist knapp, sachlich und gibt die Kernaussagen des … Weiterlesen →

1. Die Prämisse: Ein Staat, der die Verfassung ignoriert – aber die Klimaanlage reglementiert Der Dialogpartner hat eine vernichtende Beobachtung gemacht: „Derselbe Staat, der sich selbst ausdrücklich seit 77 Jahren nicht an die einzig von GG wegen gebotene wortlautzentrierte Methode im Umgang … Weiterlesen →

1. Die Prämisse: Der Kommentar – Empörung ohne Methode Der Kommentar von Sönke Hundt zum Urteil gegen Rudolph Bauer ist von tiefer Empörung geprägt. Er beklagt die Verkehrung der Tatsachen, die rechtswidrige Hausdurchsuchung, die illegitime Meldestelle und die Verurteilung eines antifaschistischen Künstlers. … Weiterlesen →

1. Die Rede von Tritschler: Eine Kritik, die an der Oberfläche bleibt Sven Tritschler (AfD) hat im NRW-Landtag die „Public-Value“-Regulierung als neue Form der Zensur kritisiert. Er verglich sie mit der DDR, wo unliebsame Zeitungen kein Papier mehr erhielten. Er … Weiterlesen →

1. Die Beobachtung: Werte vs. Grundrechte Der Dialogpartner hat einen entscheidenden sprachlichen Unterschied benannt: „Interessant ist, das man von Werten anstatt von Grundrechten spricht. Werte sind im GG nirgends zu finden, Grundrechte aber sehr und nur Grundrechte sowie unverbrüchliche Rechtsbefehle?“ Wortlautzentrierte Antwort: Diese … Weiterlesen →