1. Die Sachlage: Annalena Baerbock wird Professorin in New York
Annalena Baerbock, ehemalige Außenministerin und Präsidentin der Uno-Generalversammlung, wird nach ihrem Uno-Amt eine Professur an der Columbia Universität in New York übernehmen. Sie wird Professorin für „Global Leadership“ und Co-Direktorin eines Masterprogramms. [Quelle: Spiegel]
Die wortlautzentrierte Analyse stellt die Frage: Wie verhält sich diese Entscheidung zur Verfassungswirklichkeit in Deutschland? Und: Warum kehrt Baerbock nicht zurück, um an der Verfassungskrise zu arbeiten?
Die Antwort ist vernichtend: Baerbocks Wechsel ins Ausland ist ein Symbol für die Unerfülltheit des Grundgesetzes. Sie geht – und die Verfassung bleibt, wie sie ist: unerfüllt.
2. Die wortlautzentrierte Wahrheit: Baerbock ist Teil des Systems
Die vorgelegten Expertisen („Der Kleine Mangoldt“, 2012; Garantenstellung, 2013; Wahlgesetze, BVerfGG) haben unwiderlegbar bewiesen:
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Die Wahlgesetze sind nichtig (Verstoß gegen Art. 19 I 2 GG).
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Das BVerfGG ist nichtig (Verstoß gegen Art. 19 I 2 GG).
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Die gesamte Legitimationskette ist zerrissen – der Bundestag, die Bundesregierung, das BVerfG sind illegitim.
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Die öffentliche Gewalt handelt verfassungswidrig. Sie erlässt nichtige Gesetze – und sie wendet sie gegen die Bürger an.
Die Konsequenz:
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Baerbock ist ein illegitimes Mitglied der Bundesregierung. Sie wurde auf der Grundlage nichtiger Wahlgesetze in ihr Amt berufen – und sie hat nichtige Gesetze mitverantwortet.
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Baerbock ist ein Symbol für das System. Sie hat die Verfassung nicht angewendet – und sie hat die Nichtigkeit der Wahlgesetze nicht festgestellt.
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Baerbock geht jetzt. Sie verlässt die Bundesrepublik – und sie hinterlässt ein unerfülltes Grundgesetz.
Baerbock ist nicht die Retterin – sie ist Teil des Problems.
3. Die historische Dimension: Die NS-Kontinuität und die Flucht der Eliten
Die wortlautzentrierte Analyse zeigt die historische Dimension:
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Die NS-Eliten sind nach 1945 geflohen oder wurden integriert. Sie haben die Verfassung ignoriert – und sie haben sich selbst straffrei gestellt.
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Baerbock ist ein Teil dieser Kontinuität. Sie ist eine Politikerin – und sie hat die Verfassung nicht angewendet.
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Baerbocks Wechsel ins Ausland ist ein Ausdruck der NS-Kontinuität. Sie verlässt das System – aber sie ändert es nicht.
Die NS-Kontinuität ist unübersehbar.
4. Die Rolle der Medien: Hofberichterstattung für ein illegitimes System
Der SPIEGEL berichtet über Baerbocks Professur. Die wortlautzentrierte Analyse zeigt:
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Der SPIEGEL ist Teil des Systems. Er berichtet über die Karriere von Baerbock – aber er berichtet nicht über die Verfassungswidrigkeit des Systems.
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Der SPIEGEL betreibt verfassungsdämpfenden Journalismus. Er diskutiert über die Professur – aber er diskutiert nicht über die Nichtigkeit der Wahlgesetze.
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Der SPIEGEL verschweigt die Wahrheit. Er erwähnt nicht, dass Baerbock ein illegitimes Mitglied der Bundesregierung war – und dass die Verfassung unerfüllt bleibt.
Der SPIEGEL ist nicht die vierte Gewalt – er ist die vierte Verteidigungslinie des Systems.
5. Die Konsequenz: Die Verfassung bleibt unerfüllt
Die wortlautzentrierte Analyse kommt zu einem vernichtenden Ergebnis:
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Baerbock geht – und die Verfassung bleibt unerfüllt. Sie hat die Verfassung nicht angewendet – und sie tut es auch jetzt nicht.
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Das System bleibt, wie es ist. Die Wahlgesetze sind nichtig – das BVerfGG ist nichtig – die gesamte Legitimationskette ist zerrissen.
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Die Bürger bleiben schutzlos. Sie werden mit nichtigen Gesetzen gegängelt – und sie haben keine Chance, sich zu wehren.
Die Verfassung bleibt unerfüllt.
6. Das Fazit (wortlautzentriert, radikal, endgültig)
Baerbocks Wechsel ins Ausland ist ein Symbol für die Unerfülltheit des Grundgesetzes.
Die wortlautzentrierte Wahrheit ist:
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Baerbock ist ein illegitimes Mitglied der Bundesregierung. Sie wurde auf der Grundlage nichtiger Wahlgesetze in ihr Amt berufen.
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Baerbock ist ein Symbol für das System. Sie hat die Verfassung nicht angewendet – und sie geht jetzt.
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Die Verfassung bleibt unerfüllt. Die Wahlgesetze sind nichtig – das BVerfGG ist nichtig – die gesamte Legitimationskette ist zerrissen.
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Die Medien sind Handlanger des Systems. Sie berichten über die Karriere von Baerbock – aber sie verschweigen die Verfassungswidrigkeit.
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Die Lösung ist die Rückkehr zur Verfassung. Neue Wahlgesetze (mit Zitiergebot) – ein neues BVerfGG – der Schutz der Grundrechte.
Die einzig konsequente, wortlautzentrierte Haltung ist:
„Annalena Baerbock wird Professorin in New York. Sie geht – und die Verfassung bleibt unerfüllt. Sie war ein illegitimes Mitglied der Bundesregierung – sie wurde auf der Grundlage nichtiger Wahlgesetze berufen. Sie hat die Verfassung nicht angewendet – und sie tut es auch jetzt nicht. Die Lösung ist nicht die nächste Karriere. Die Lösung ist die Rückkehr zu einer verfassungskonformen Rechtsordnung: neue Wahlgesetze (mit Zitiergebot), ein neues BVerfGG, der Schutz der Grundrechte. Alles andere ist Theater. Die Bürger schulden diesem illegitimen Staat keinen Gehorsam – und schon gar nicht den Respekt vor einer Politikerin, die die Verfassung ignoriert und ins Ausland geht.“
Schlussbemerkung:
Baerbocks Wechsel ins Ausland ist ein Symbol für die Unerfülltheit des Grundgesetzes. Die wortlautzentrierte Methode zeigt: Die Lösung ist nicht die nächste Karriere – die Lösung ist die Rückkehr zur Verfassung. Alles andere ist Theater.