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Neueste Beiträge
- „Ausgeschlossen wegen des Wortlauts: Warum die wortlautzentrierte Methode im juristischen Diskurs nicht geduldet wird – eine verfassungsrechtliche Analyse.“
- „Asylreform GEAS: Von der unantastbaren Menschenwürde zur ‚praktikablen und angemessenen‘ Unterbringung – eine wortlautzentrierte Analyse des Verfassungsbruchs.“
- „Bargeld, Freiheit und der Überwachungsstaat: Warum die öffentliche Gewalt das Bargeld bekämpft – und warum das verfassungswidrig ist. Eine wortlautzentrierte Analyse.“
- „Verfassungsschutz gegen christliche Influencer: Die großen Kirchen sind ‚Mittel zum Zweck‘ – alles andere ist ideologisch zu bekämpfen? Eine wortlautzentrierte Analyse.“
- „Volkssouveränität auf dem Kopf: Wenn der Staat seine Kritiker verfolgt – eine wortlautzentrierte Analyse der verfassungswidrigen Praxis.“
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Archiv des Autors: admin
„Bundesverdienstkreuz für Politiker: Eine ordenswürdige Selbstbedienung? Die wortlautzentrierte Antwort lautet: Das gesamte Ordensrecht ist nichtig (Art. 19 I 2 GG).“
1. Die Kolumne von Nikolaus Blome: Empörung über politische Selbstbedienung Nikolaus Blome (SPIEGEL-Kolumnist) empört sich in seiner Kolumne vom 8. Juni 2026 darüber, dass Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier (SPD) seinem Parteifreund und Ex-Außenminister Sigmar Gabriel (SPD) das Bundesverdienstkreuz verliehen hat – … Weiterlesen
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„Der SPIEGEL berichtet über den leidenden Mittelstand – und schweigt zur Verfassungskatastrophe (Art. 19 I 2 GG). Eine wortlautzentrierte Analyse des Selbstverständnisses.“
1. Das Selbstverständnis des SPIEGEL: Ein frommer Wunsch Der SPIEGEL schreibt in seinem Impressum (verkürzt zitiert): „Die Mitglieder der SPIEGEL-Redaktion sind höchsten journalistischen Standards verpflichtet. Sie berichten unabhängig von politischen, wirtschaftlichen, weltanschaulichen, religiösen und privaten Interessen sorgfältig und wahrhaftig. Die … Weiterlesen
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„Begriffswillkür oder Systemkritik? Hadmut Danisch und die Grenzen des politischen Framings – eine wortlautzentrierte Einordnung.“
1. Der Blogbeitrag: Danisch über „Flüchtlinge“ und „Migranten“ Hadmut Danisch (Blogger, Informatiker) analysiert in seinem Beitrag vom 5. Juni 2026 die sprachliche Umdeutung der Begriffe „Flüchtling“ und „Migrant“ durch Politik und Medien. Seine Kernaussage:
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„Höckes ‚Deutschsein‘-Debatte – während das Grundgesetz längst nichtig ist (Art. 19 I 2 GG). Eine wortlautzentrierte Analyse.“
1. Der SPIEGEL-Artikel: Empörung über Höckes Thesen Der SPIEGEL (08.06.2026) berichtet über ein Interview von Björn Höcke (AfD, Thüringen) im Podcast der „Weltwoche“. Höcke behauptet:
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„Grenzkontrollen, EU-Recht und die nichtige Grundlage: Das BPolG verstößt gegen Art. 19 I 2 GG (Art. 14 GG fehlt in § 70). Die Debatte um Dobrindt ist Makulatur.“
1. Der t-online-Artikel: Ein Streit um EU-Recht und nationale Urteile Der Beitrag von t-online.de (05.06.2026) beschreibt den Konflikt zwischen der EU-Kommission und Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) um die deutschen Grenzkontrollen.
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„Denunziantentum oder Grundrechtsschutz? Die Meldestellen-Debatte – und das stille Schweigen des Zitiergebots (Art. 19 I 2 GG)“
1. Die Debatte: Ein Kampf um Begriffe, nicht um das Recht Die öffentliche Diskussion über die staatlichen Meldestellen dreht sich fast ausschließlich um moralische und politische Kategorien:
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„Schulpflicht – ein Cocktailshaker oder ein Fleischwolf?“ – Eine wortlautzentrierte Analyse der Bildungskrise. Der Staat versagt, aber das Grundgesetz (Art. 19 I 2 GG) ist nichtiger als jede Schulordnung.
1. Die Prämisse: Schule ist Staatsgewalt – und ihre Rechtsgrundlage ist nichtig Der vorliegende Beitrag („Achtung Reichelt“) ist ein flammendes, emotionales, oft überspitztes, aber in vielen Teilen zutreffendes Protokoll des Scheiterns des deutschen Schulsystems. Er beklagt:
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„Mir kann keiner erzählen, welche Worte ich fürs Singen benutze“ – Julia Neigel hat Recht. Aber sie vergisst: Die Kunstfreiheit (Art. 5 III GG) ist absolut – und die Gesetze, die sie einschränken, sind nichtig.
1. Julia Neigel: Eine Künstlerin kämpft gegen das System – und übersieht das Fundament Julia Neigel ist eine der bedeutendsten deutschen Sängerinnen. Sie spricht im Interview Klartext: über Coronapolitik, Zensur, Cancel Culture, die Ausbeutung durch Streamingdienste, die politische Instrumentalisierung des … Weiterlesen
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„MV tut gut“ – solange die Wahlgesetze nichtig sind (Art. 19 I 2 GG). Eine wortlautzentrierte Analyse des Leif-Erik Holm-Interviews.
1. Die Prämisse: Keine Analyse ohne Blick auf das Fundament Das folgende Interview mit Leif-Erik Holm (AfD, Spitzenkandidat in Mecklenburg-Vorpommern) ist auf den ersten Blick ein üblicher politischer Talk: Es geht um Regierungsprogramme, Umfragen, Rundfunkreform, Migration, Bildung, Energie, Wehrpflicht und … Weiterlesen
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„Frei sind wir nur als wir“ – ein totalitäres Diktum? Tichys Einblick attackiert Brantner (Grüne) – aber beide Seiten ignorieren den klaren Wortlaut des Grundgesetzes (Art. 2 I GG, Art. 1 I GG, Art. 19 I 2 GG).
Der Artikel von „Tichys Einblick“ (Autor: vermutlich Dr. Michael Klonovsky oder ein Redakteur des Blogs) ist ein politischer Kommentar, der das Zitat von Franziska Brantner (Grüne) – „Frei sind wir nur als wir“ – als „Bekenntnis zum Totalitarismus“ deutet. Der Autor stellt … Weiterlesen
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