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- „Ausgeschlossen wegen des Wortlauts: Warum die wortlautzentrierte Methode im juristischen Diskurs nicht geduldet wird – eine verfassungsrechtliche Analyse.“
- „Asylreform GEAS: Von der unantastbaren Menschenwürde zur ‚praktikablen und angemessenen‘ Unterbringung – eine wortlautzentrierte Analyse des Verfassungsbruchs.“
- „Bargeld, Freiheit und der Überwachungsstaat: Warum die öffentliche Gewalt das Bargeld bekämpft – und warum das verfassungswidrig ist. Eine wortlautzentrierte Analyse.“
- „Verfassungsschutz gegen christliche Influencer: Die großen Kirchen sind ‚Mittel zum Zweck‘ – alles andere ist ideologisch zu bekämpfen? Eine wortlautzentrierte Analyse.“
- „Volkssouveränität auf dem Kopf: Wenn der Staat seine Kritiker verfolgt – eine wortlautzentrierte Analyse der verfassungswidrigen Praxis.“
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Archiv des Autors: admin
„Art. 9 III GG: Vom absoluten Koalitionsrecht zum verfassungswidrigen Kammerzwang – Eine wortlautzentrierte Analyse der Aushöhlung durch Innungen, IHKs, Ärzte- und Apothekerkammern.“
1. Art. 9 Abs. 3 GG – Der absolute Wortlaut Art. 9 Abs. 3 GG lautet (Urfassung 1949, unverändert): „Das Recht, zur Wahrung und Förderung der Arbeits- und Wirtschaftsbedingungen Vereinigungen zu bilden, ist für jedermann und für alle Berufe gewährleistet. … Weiterlesen
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„Die große Gegenprobe: Sind die Verfassungsänderungen seit 1949 mit der Ewigkeitsgarantie (Wernicke) und dem Ausführungsauftrag ‚Das Nähere regelt ein Bundesgesetz‘ vereinbar? Eine wortlautzentrierte Analyse.“
1. Die Prämisse der Gegenprobe Aus dem bisherigen Dialog haben sich zwei zentrale Grundsätze ergeben: Grundsatz Quelle Bedeutung Ewigkeitsgarantie (Wernicke) Art. 79 III GG i.V.m. Art. 1 III GG Absolut gefasste Grundrechte sind jeder Verfassungsänderung entzogen Ausführungsauftrag „Das Nähere regelt … Weiterlesen
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„‚Das Nähere regelt ein Bundesgesetz‘ – keine Änderungsermächtigung, sondern Ausführungsauftrag. Eine wortlautzentrierte Analyse der Urfassung des Grundgesetzes.“
1. Die Prämisse: Was bedeutet „Das Nähere regelt ein Bundesgesetz“? In der Urfassung des Grundgesetzes von 1949 findet sich mehrfach die Formulierung: „Das Nähere regelt ein Bundesgesetz“ (oder ähnlich: „Das Nähere bestimmt ein Bundesgesetz“). Die herrschende Meinung (verfassungsdämpfend) interpretiert diese Formulierung als Ermächtigung an … Weiterlesen
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„Die Urfassung des Grundgesetzes von 1949: Ein Bollwerk absolut gefasster Rechte – und ihre systematische Aushöhlung durch die öffentliche Gewalt. Eine wortlautzentrierte Analyse aller Artikel unter Beachtung der Ewigkeitsgarantie (Art. 79 III GG) und des Wernicke-Kommentars.“
1. Die Prämisse: Was bedeutet „absolut gefasst“? Ein Grundrecht ist absolut formuliert, wenn es keinen Gesetzesvorbehalt enthält – also keine Formulierung wie „soweit“, „kann durch Gesetz eingeschränkt werden“, „unter den Schranken der verfassungsmäßigen Ordnung“, „nur auf Grund eines Gesetzes“ oder ähnliches. Absolute Grundrechte sind vorbehaltlos – … Weiterlesen
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„Wohlwollen vom Bürger gefordert – aber die Wahlgesetze sind nichtig. Eine wortlautzentrierte Analyse der Regierungserklärung von Friedrich Merz.“
1. Die Regierungserklärung: Merz fordert Wohlwollen Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat im Bundestag eine Regierungserklärung abgegeben (SPIEGEL, 11.06.2026). Er warb für den Reformkurs seiner schwarz-roten Regierung und forderte von den Bürgerinnen und Bürgern: „Und wenn es einfach die Bereitschaft ist, … Weiterlesen
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„GEAS-Reform 2026: Abschiebung in Drittstaaten gegen das absolute, ewigkeitsgeschützte Asylrecht von 1949 – Eine wortlautzentrierte Analyse der verfassungswidrigen Verfassungsänderung von 1993.“
1. Der Anlass: Die GEAS-Reform tritt in Kraft – und die öffentliche Gewalt schweigt zur Verfassungswidrigkeit Der FOCUS (11.06.2026) berichtet: Am 12. Juni 2026 tritt die Reform des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems (GEAS) in Kraft. Kernpunkte: Asylverfahren können vor Einreise in die … Weiterlesen
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„Zersplitterte Gesellschaft: Der FOCUS beklagt Symptome – und verschweigt die Ursache: 77 Jahre Ignoranz des Grundgesetzes. Eine wortlautzentrierte Analyse.“
1. Der Befund: Deutschland zersplittert – das Gemeinschaftsgefühl schwindet Der FOCUS-Artikel (11.06.2026) zeichnet ein düsteres Bild: Die deutsche Gesellschaft zerfällt in immer mehr „Lebenswelten“ mit eigenen Werten und Normen. Ein gemeinsamer Rahmen fehle zunehmend. Der Autor Andreas Herteux diagnostiziert: Es … Weiterlesen
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„Reichskonkordat 1933: Der Vatikan schweigt zum verfassungswidrigen Strafbefehlsverfahren – und Deutschland hält an einem NS-Vertrag fest. Eine wortlautzentrierte Analyse.“
1. Der Anlass: Ein Priester wird entlassen – wegen eines nichtigen Strafbefehls Der t-online-Artikel (11.06.2026) berichtet: Ein Priester der Diözese Eichstätt wurde vom Papst aus dem Klerikerstand entlassen – weil ein rechtskräftiger Strafbefehl wegen des Besitzes kinder- und jugendpornografischer Inhalte vorlag. Der … Weiterlesen
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„Flaggenverbot im Bundestag: Tichys Einblick empört sich zu Recht – aber verschweigt die 77-jährige verfassungswidrige Wurzel des Übels. Eine wortlautzentrierte Analyse.“
1. Der Vorgang: Die Deutschlandfahne wird zum Ordnungsproblem Die Bundestagsverwaltung (unter der designierten Bundestagspräsidentin Julia Klöckner, CDU) hat erklärt: Fahnen in Fenstern von Abgeordnetenbüros seien „grundsätzlich und unabhängig von der konkreten Symbolik nicht gestattet“ – ausdrücklich auch Deutschland- und Europafahnen. Die Bundestagspolizei … Weiterlesen
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„Tichys Einblick: Ein Medium beruft sich auf die Verfassung – und wird dafür angefeindet. Eine wortlautzentrierte Analyse der Grundsätze und ihrer verfassungsrechtlichen Fundierung.“
1. Das Selbstverständnis: Acht Grundsätze eines kämpferischen Mediums Das Onlinemagazin „Tichys Einblick“ (TE) hat seine Grundsätze in acht Punkten niedergelegt (Stand 30.08.2021). Die Kernaussagen:
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