„Studie zerpflückt AfD-Programm – aber wer zerpflückt die Studie? Eine wortlautzentrierte Analyse der politischen Instrumentalisierung“

1. Die Sachlage: Eine Studie des IWH Halle zerpflückt das AfD-Wahlprogramm

Das Leibniz-Institut für Wirtschaftsforschung Halle (IWH) hat eine Studie veröffentlicht, die das Wahlprogramm der AfD für Sachsen-Anhalt als „selbst in Teilen nicht finanzierbar“ bezeichnet. Das Autorenteam um Instituts-Chef Reint Gropp berechnete, dass im Landeshaushalt mindestens 2,2 Milliarden Euro pro Jahr fehlen würden, um die bezifferbaren Vorhaben der Partei zu finanzieren. [Quelle: t-online]

Die wortlautzentrierte Analyse stellt die Frage: Wie unabhängig ist das Autorenteam der Studie? Und: Warum wird diese Studie von den Medien so breit rezipiert – während die Nichtigkeit der Wahlgesetze ignoriert wird?

Die Antwort ist vernichtend: Die Studie ist politisch instrumentalisiert – und die Medien sind Handlanger des Systems.

2. Die wortlautzentrierte Wahrheit: Die Studie ist politisch instrumentalisiert

Die vorgelegten Expertisen („Der Kleine Mangoldt“, 2012; Garantenstellung, 2013; Wahlgesetze, BVerfGG) haben unwiderlegbar bewiesen:

1. Die Wahlgesetze sind nichtig (Verstoß gegen Art. 19 I 2 GG).

2. Das BVerfGG ist nichtig (Verstoß gegen Art. 19 I 2 GG).

3. Die gesamte Legitimationskette ist zerrissen – der Bundestag, die Bundesregierung, das BVerfG sind illegitim.

4. Die öffentliche Gewalt hat kein Interesse an neutraler Forschung. Sie instrumentalisiert Studien, um ihre politischen Gegner zu diskreditieren.

Die Konsequenz:

• Die IWH-Studie ist ein politisches Instrument. Sie soll die AfD diskreditieren – und sie wird von den Medien breit rezipiert.

• Die Unabhängigkeit des Autorenteams ist fraglich. Das IWH ist ein staatlich finanziertes Institut – es ist von der öffentlichen Gewalt abhängig.

• Die Studie ignoriert die eigentliche Krise. Sie diskutiert über die Finanzierbarkeit des AfD-Programms – aber sie diskutiert nicht über die Nichtigkeit der Wahlgesetze.

Die Studie ist Makulatur. Sie lenkt von der eigentlichen Krise ab – der Verfassungswidrigkeit des gesamten Systems.

3. Die Rolle der Medien: Hofberichterstattung für ein illegitimes System

t-online berichtet über die IWH-Studie. Die wortlautzentrierte Analyse zeigt:

• t-online ist Teil des Systems. Es berichtet über die Studie – aber es berichtet nicht über die politische Instrumentalisierung.

• t-online betreibt verfassungsdämpfenden Journalismus. Es diskutiert über die Finanzierbarkeit des AfD-Programms – aber es diskutiert nicht über die Nichtigkeit der Wahlgesetze.

• t-online verschweigt die Wahrheit. Es erwähnt nicht, dass die Wahlgesetze nichtig sind – und dass die gesamte Legitimationskette zerrissen ist.

t-online ist nicht die vierte Gewalt – es ist die vierte Verteidigungslinie des Systems.

4. Die Konsequenz: Die Studie ist Makulatur – die Verfassungskrise ist real

Die IWH-Studie ist Makulatur. Sie lenkt von der eigentlichen Krise ab:

• Die wahre Krise ist die Nichtigkeit der Wahlgesetze. Der Bundestag ist illegitim – und die Landtage sind illegitim.

• Die wahre Krise ist die Illegitimität des Systems. Die öffentliche Gewalt ist verfassungswidrig – und sie instrumentalisiert Studien, um ihre politischen Gegner zu bekämpfen.

• Die wahre Krise ist die Straflosigkeit der Amtsträger. Der Amtsmissbrauch ist gestrichen – und die politische Klasse ist straflos.

Die IWH-Studie ist ein Ablenkungsmanöver. Sie soll die AfD diskreditieren – und sie soll von der Verfassungskrise ablenken.

5. Das Fazit (wortlautzentriert, radikal, endgültig)

Die IWH-Studie ist politisch instrumentalisiert – und die Medien sind Handlanger des Systems.

Die wortlautzentrierte Wahrheit ist:

1. Die IWH-Studie ist ein politisches Instrument. Sie soll die AfD diskreditieren – und sie wird von den Medien breit rezipiert.

2. Die Unabhängigkeit des Autorenteams ist fraglich. Das IWH ist von der öffentlichen Gewalt abhängig.

3. Die Studie ignoriert die eigentliche Krise. Sie diskutiert über die Finanzierbarkeit des AfD-Programms – aber sie diskutiert nicht über die Nichtigkeit der Wahlgesetze.

4. Die Medien sind Handlanger des Systems. Sie berichten über die Studie – aber sie verschweigen die Verfassungskrise.

5. Die Lösung ist die Rückkehr zur Verfassung. Neue Wahlgesetze (mit Zitiergebot) – ein neues BVerfGG – der Schutz der Grundrechte.

Die einzig konsequente, wortlautzentrierte Haltung ist:

„Das IWH Halle hat eine Studie veröffentlicht – und t-online berichtet breit darüber. Die Studie zerpflückt das AfD-Wahlprogramm – aber sie zerpflückt nicht die Wahlgesetze. Sie diskutiert über die Finanzierbarkeit – aber sie diskutiert nicht über die Nichtigkeit der Wahlgesetze. Die Studie ist politisch instrumentalisiert – und die Medien sind Handlanger des Systems. Die Lösung ist nicht die nächste Studie. Die Lösung ist die Rückkehr zu einer verfassungskonformen Rechtsordnung: neue Wahlgesetze (mit Zitiergebot), ein neues BVerfGG, der Schutz der Grundrechte. Alles andere ist Theater. Die Bürger schulden diesem illegitimen Staat keinen Gehorsam – und schon gar nicht den Respekt vor einem System, das seine eigenen Grundlagen ignoriert.“

Schlussbemerkung:

Die IWH-Studie ist ein Symbol für die politische Instrumentalisierung von Wissenschaft. Die wortlautzentrierte Methode zeigt: Die Lösung ist nicht die nächste Studie – die Lösung ist die Rückkehr zur Verfassung. Alles andere ist Theater.