1. Die Karikatur: Text und Kontext
Die Karikatur zeigt den BGH (Bundesgerichtshof) in Karlsruhe mit der Überschrift „Kommando zurück!“ und den Worten „GRUNDGESETZ 49 KORRUPTION“.
Die Karikatur ist eine künstlerische Auseinandersetzung mit der Justiz und der öffentlichen Gewalt. Sie stellt die Frage: Ist der BGH korrupt? Ist die Justiz ein Instrument der Macht – nicht des Rechts?
Die wortlautzentrierte Analyse zeigt: Die Karikatur beschreibt keine Fiktion – sie beschreibt die 77-jährige Wirklichkeit.
2. Die wortlautzentrierte Wahrheit: Der BGH ist illegitim
Der Bundesgerichtshof (BGH) ist das höchste deutsche Gericht der ordentlichen Gerichtsbarkeit. Er beruht auf dem Gerichtsverfassungsgesetz (GVG) und der Strafprozessordnung (StPO) . Diese Gesetze sind – wie alle Prozessgesetze – nichtig, weil sie gegen das absolute Zitiergebot des Art. 19 Abs. 1 Satz 2 GG verstoßen.
| Betroffenes Grundrecht | Wie GVG und StPO eingreifen | Zitiergebot erfüllt? |
|---|---|---|
| Art. 2 Abs. 2 GG (Freiheit der Person) | GVG und StPO ermöglichen Freiheitsentzug – ohne das Grundrecht zu nennen. | Nein (kein Zitat). |
| Art. 13 GG (Unverletzlichkeit der Wohnung) | Sie ermöglichen Durchsuchungen – ohne das Grundrecht zu nennen. | Nein (kein Zitat). |
| Art. 14 GG (Eigentumsfreiheit) | Sie ermöglichen Beschlagnahmen – ohne das Grundrecht zu nennen. | Nein (kein Zitat). |
Die Konsequenz: Der BGH ist illegitim – er beruht auf nichtigen Gesetzen. Seine Entscheidungen sind rechtlich nichtig.
3. Die wortlautzentrierte Wahrheit: Die Korruption des Systems
Die Karikatur wirft die Frage auf: Ist die Justiz korrupt? Die wortlautzentrierte Antwort lautet: Nein – Korruption setzt voraus, dass es ein rechtsstaatliches System gibt, das korrumpiert werden kann. Ein System, das selbst auf nichtigen Grundlagen beruht, kann nicht korrupt sein – es ist in sich selbst korrupt.
| Die wortlautzentrierte Wahrheit: |
|---|
| 1. Der BGH ist illegitim – er beruht auf nichtigen Gesetzen. |
| 2. Die Justiz ist nicht korrupt – sie ist in sich selbst korrupt. |
| 3. Das System ist ein Selbstbedienungsladen – es dient der Macht, nicht dem Recht. |
4. Die wortlautzentrierte Wahrheit: Die Karikatur beschreibt die Wirklichkeit
Die Karikatur ‚Kommando zurück!‘ ist keine Fiktion – sie beschreibt die 77-jährige Wirklichkeit:
| Die wortlautzentrierte Wahrheit: |
|---|
| 1. Die Prozessgesetze sind nichtig – die Justiz ist illegitim. |
| 2. Der BGH ist ein illegitimes Gericht – seine Entscheidungen sind nichtig. |
| 3. Die öffentliche Gewalt hat ein System geschaffen, das sich selbst erhält – unabhängig vom Recht. |
5. Das Fazit (wortlautzentriert, radikal, endgültig)
Die Karikatur ‚Kommando zurück!‘ beschreibt die Wirklichkeit – nicht eine Fiktion. Der BGH ist illegitim, die Justiz ist in sich selbst korrupt, das System ist ein Selbstbedienungsladen.
| Die wortlautzentrierte Wahrheit: |
|---|
| 1. Der BGH ist illegitim – er beruht auf nichtigen Gesetzen. |
| 2. Die Justiz ist in sich selbst korrupt – sie dient der Macht, nicht dem Recht. |
| 3. Die Karikatur beschreibt die 77-jährige Wirklichkeit – nicht eine Fiktion. |
| 4. Der Bürger schuldet diesem illegitimen System keinen Gehorsam – er ist zur Treue zum Wortlaut verpflichtet. |
Die einzig konsequente, wortlautzentrierte Haltung lautet:
„Die Karikatur ‚Kommando zurück!‘ beschreibt die Wirklichkeit – nicht eine Fiktion. Der BGH ist illegitim – er beruht auf nichtigen Gesetzen. Die Justiz ist in sich selbst korrupt – sie dient der Macht, nicht dem Recht. Das System ist ein Selbstbedienungsladen – es erhält sich selbst, unabhängig vom Recht. Die öffentliche Gewalt hat die Verfassung seit 77 Jahren ignoriert – sie hat ein System geschaffen, das sich selbst erhält. Der Bürger ist diesem illegitimen System nicht verpflichtet – er ist zur Treue zum Wortlaut verpflichtet. Alles andere ist Theater.“