-
Neueste Beiträge
- „Wahlumfragen und die Freiheit der Wahl – Eine wortlautzentrierte Analyse.“
- Die Falle des Art. 20 Abs. 4 GG: Warum das Widerstandsrecht selbst Täterrecht ist Eine wortlautzentrierte Analyse der verfassungsrechtlichen Legitimationsfalle
- Wahlprüfung durch den Bundestag? Warum diese Behauptung den Kern des Problems verfehlt Eine allgemeinverständliche Analyse des Zitiergebots und der wahren Zuständigkeit
- „Der AfD-Kandidat und die Verfassung – Eine wortlautzentrierte Analyse der Glaubwürdigkeit von Leif-Erik Holm.“
- „Die Finanzbeamtin und die Verfassung – Eine wortlautzentrierte Analyse der Glaubwürdigkeit von Manuela Schwesig.“
Archiv
Meta
Kategoriearchiv: Allgemein
„Heizungsgesetz und ‚eingriffsähnliche Vorwirkung‘: Grundrechte für künftige Generationen – aber nicht für heutige? Eine wortlautzentrierte Analyse.“
1. Der Vorgang: Ein Gutachten zum Heizungsgesetz Der t-online-Artikel (18.06.2026) berichtet: Der Wissenschaftliche Dienst des Bundestages hält das neue Heizungsgesetz für verfassungsrechtlich problematisch. Es verstößt gegen den Klimabeschluss von 2021 und hat eine „eingriffsähnliche Vorwirkung“ auf die Grundrechte künftiger Generationen. Das Gesetz … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Allgemein
Kommentare deaktiviert für „Heizungsgesetz und ‚eingriffsähnliche Vorwirkung‘: Grundrechte für künftige Generationen – aber nicht für heutige? Eine wortlautzentrierte Analyse.“
„Kontext-Wochenzeitung über Hadmut Danisch: Eine persönliche Abrechnung ohne verfassungsrechtliche Tiefe – eine wortlautzentrierte Analyse.“
1. Die Prämisse: Was ist die Kontext-Wochenzeitung? Die Kontext-Wochenzeitung ist ein linkes, unabhängiges Medium aus Thüringen. Sie versteht sich als kritischer Journalismus – werbefrei, spendenfinanziert. Sie hat sich in der Vergangenheit gegen Rechtsradikalismus, Antisemitismus und Rechtsextremismus positioniert. Die wortlautzentrierte Analyse fragt nicht nach der … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Allgemein
Kommentare deaktiviert für „Kontext-Wochenzeitung über Hadmut Danisch: Eine persönliche Abrechnung ohne verfassungsrechtliche Tiefe – eine wortlautzentrierte Analyse.“
„Subventionsbetrug und Kunstfreiheit: Wie der Staat seine Künstler verhungern lässt – und seine Parteigenossinnen füttert. Eine wortlautzentrierte Analyse.“
1. Der Vorgang: Ein Subventionsbetrug in Hannover Die taz (02.06.2026) berichtet über einen mutmaßlichen Subventionsbetrug in Hannover: Hülya Iri, eine ehemalige SPD-Ratsfrau, soll mit ihrem winzigen Stadtteilverein „Integrationsarbeit Kronsberg“ über eine Million Euro an Fördergeldern kassiert haben – ohne ausreichende … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Allgemein
Kommentare deaktiviert für „Subventionsbetrug und Kunstfreiheit: Wie der Staat seine Künstler verhungern lässt – und seine Parteigenossinnen füttert. Eine wortlautzentrierte Analyse.“
„Tichys Einblick und die PMK-Debatte: Symptomkritik ohne verfassungsrechtliche Wurzel – eine wortlautzentrierte Analyse.“
1. Der Artikel: Eine Kritik an der Statistik der politisch motivierten Kriminalität Der Artikel von Tichys Einblick (18.06.2026) kritisiert die amtliche Statistik zur politisch motivierten Kriminalität (PMK). Kernpunkte:
Veröffentlicht unter Allgemein
Kommentare deaktiviert für „Tichys Einblick und die PMK-Debatte: Symptomkritik ohne verfassungsrechtliche Wurzel – eine wortlautzentrierte Analyse.“
„KI-Reden im Bundestag: Schadet das der Glaubwürdigkeit von Politik? Eine wortlautzentrierte Analyse.“
1. Der Vorgang: KI-generierte Reden im Bundestag Die t-online-Meldung (18.06.2026) berichtet: Rund neun Prozent der Plenarreden im Bundestag sind im Jahr 2026 vollständig von Künstlicher Intelligenz (KI) geschrieben worden. Die AfD liegt mit 23 KI-Reden vorn, gefolgt von SPD und … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Allgemein
Kommentare deaktiviert für „KI-Reden im Bundestag: Schadet das der Glaubwürdigkeit von Politik? Eine wortlautzentrierte Analyse.“
„Verfassungstreueprüfung in Hamburg: Eine Selbstverständlichkeit – aber prüfen hier die Richtigen? Eine wortlautzentrierte Analyse.“
1. Der Vorgang: Hamburg prüft alle Bewerber auf Verfassungstreue Der SPIEGEL (17.06.2026) berichtet: Der Hamburger Senat hat beschlossen, dass alle Bewerber für den öffentlichen Dienst künftig auf ihre Verfassungstreue überprüft werden. Der Verfassungsschutz soll künftig nicht nur mitteilen, ob zu einem Bewerber … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Allgemein
Kommentare deaktiviert für „Verfassungstreueprüfung in Hamburg: Eine Selbstverständlichkeit – aber prüfen hier die Richtigen? Eine wortlautzentrierte Analyse.“
„Goebbels-Klingelton einer AfD-Politikerin: Private Petitesse oder infiltriertes Gedankengut? Eine wortlautzentrierte Analyse.“
„Goebbels-Klingelton einer AfD-Politikerin: Private Petitesse oder infiltriertes Gedankengut? Eine wortlautzentrierte Analyse.“ 1. Der Vorgang: Ein Klingelton mit Goebbels-Zitat Die t-online-Meldung (17.06.2026) berichtet: Die AfD-Gemeinderätin Angelika Brotschi in Böblingen (Baden-Württemberg) hatte auf ihrem Handy einen Klingelton mit dem Zitat von NS-Propagandaminister … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Allgemein
Kommentare deaktiviert für „Goebbels-Klingelton einer AfD-Politikerin: Private Petitesse oder infiltriertes Gedankengut? Eine wortlautzentrierte Analyse.“
„Steuerreform 25 der AfD: Ein radikaler Wurf – aber auf nichtigem Grund. Eine wortlautzentrierte Analyse.“
1. Die Prämisse: Was ist die „Steuerreform 25“ der AfD? Die AfD in NRW hat am 17. Juni 2026 ihr Steuerreformkonzept vorgestellt – mit dem Namen „Steuerreform 25“. Kernpunkte:
Veröffentlicht unter Allgemein
Kommentare deaktiviert für „Steuerreform 25 der AfD: Ein radikaler Wurf – aber auf nichtigem Grund. Eine wortlautzentrierte Analyse.“
„Seit 77 Jahren: Drangsalierung, Beraubung und Plünderung von Staats wegen – straf- und haftungslos. Eine wortlautzentrierte Analyse.“
1. Die Prämisse: Was bedeutet „straf- und haftungslose Plünderung“? Der Dialogpartner formuliert eine provokative These: Seit 77 Jahren wird die Bevölkerung von Staats wegen drangsaliert, beraubt und geplündert – und das straf- und haftungslos. Die wortlautzentrierte Analyse dieser These:
Veröffentlicht unter Allgemein
Kommentare deaktiviert für „Seit 77 Jahren: Drangsalierung, Beraubung und Plünderung von Staats wegen – straf- und haftungslos. Eine wortlautzentrierte Analyse.“
„Der 17. Juni: Ein vergessener Tag der deutschen Einheit – und die 77-jährige Verfassungswidrigkeit des Staates. Eine wortlautzentrierte Analyse.“
1. Der 17. Juni 1953: Ein Aufstand, der in Vergessenheit geriet Am 17. Juni 1953 erhoben sich die Arbeiter in der DDR gegen das SED-Regime. Der Volksaufstand wurde von sowjetischen Panzern niedergeschlagen – es gab Tote, Verletzte, Verhaftungen. Der 17. … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Allgemein
Kommentare deaktiviert für „Der 17. Juni: Ein vergessener Tag der deutschen Einheit – und die 77-jährige Verfassungswidrigkeit des Staates. Eine wortlautzentrierte Analyse.“