Autorenarchiv: admin

1. Die Prämisse der Analyse: Der Anspruch auf Information Der Deutschlandfunk (DLF) verbreitet eine Meldung über das Gutachten der „Gesellschaft für Freiheitsrechte“ (GFF), das die Verfassungsfeindlichkeit der AfD beweisen will. Der Beitrag ist knapp, sachlich und gibt die Kernaussagen des … Weiterlesen →

1. Die Prämisse: Ein Staat, der die Verfassung ignoriert – aber die Klimaanlage reglementiert Der Dialogpartner hat eine vernichtende Beobachtung gemacht: „Derselbe Staat, der sich selbst ausdrücklich seit 77 Jahren nicht an die einzig von GG wegen gebotene wortlautzentrierte Methode im Umgang … Weiterlesen →

1. Die Prämisse: Der Kommentar – Empörung ohne Methode Der Kommentar von Sönke Hundt zum Urteil gegen Rudolph Bauer ist von tiefer Empörung geprägt. Er beklagt die Verkehrung der Tatsachen, die rechtswidrige Hausdurchsuchung, die illegitime Meldestelle und die Verurteilung eines antifaschistischen Künstlers. … Weiterlesen →

1. Die Rede von Tritschler: Eine Kritik, die an der Oberfläche bleibt Sven Tritschler (AfD) hat im NRW-Landtag die „Public-Value“-Regulierung als neue Form der Zensur kritisiert. Er verglich sie mit der DDR, wo unliebsame Zeitungen kein Papier mehr erhielten. Er … Weiterlesen →

1. Die Beobachtung: Werte vs. Grundrechte Der Dialogpartner hat einen entscheidenden sprachlichen Unterschied benannt: „Interessant ist, das man von Werten anstatt von Grundrechten spricht. Werte sind im GG nirgends zu finden, Grundrechte aber sehr und nur Grundrechte sowie unverbrüchliche Rechtsbefehle?“ Wortlautzentrierte Antwort: Diese … Weiterlesen →

1. Die Prämisse der Analyse: Der Diskurs der öffentlich-rechtlichen Meinungsmache Der vorliegende Tagesschau-Beitrag (transkribiert in der DOCX-Datei) ist ein Paradebeispiel für den verfassungsdämpfenden Journalismus der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten. Er berichtet über das Gutachten der „Gesellschaft für politische Freiheit“ (GFF), das die … Weiterlesen →

1. Die Frage: Ist Kelsen der Einstein der Rechtswissenschaften? Die Frage des Dialogpartners ist von tiefgründiger Bedeutung: „Kelsen und dessen reine Rechtslehre ist quasi der Einstein der Rechtswissenschaften?“ Die wortlautzentrierte Antwort lautet: Ja – Hans Kelsen ist der Einstein der Rechtswissenschaften. 

. Die Frage: Wer implementierte die verfassungsdämpfenden Methoden? Die Frage des Dialogpartners ist von historischer und rechtlicher Tragweite: „Wer sind diejenigen, die die verfassungsdämpfenden Methoden versus reine Rechtslehre von Kelsen in das bundesdeutsche Rechtssystem implementiert haben und wieviel braunes Gedankengut steckt … Weiterlesen →

1. Die Frage: Machen verfassungsdämpfende Methoden die reine Rechtslehre unmöglich? Die Frage des Dialogpartners ist von fundamentaler Bedeutung für das Verständnis der Rechtsanwendung in Deutschland: „Macht die Anwendung der verfassungsdämpfenden Methoden die Anwendung der reinen Rechtslehre von Kelsen für den Rechtsanwender und … Weiterlesen →

1. Texas macht die Bibel zur Pflichtlektüre – ein Vorbild für Deutschland? Der US-Bundesstaat Texas hat beschlossen, ab 2030 Bibeltexte zur Pflichtlektüre an öffentlichen Schulen zu machen. Auszüge aus dem Buch Jona, den Psalmen, der Genesis und den Klageliedern sollen … Weiterlesen →