Die Achtung vor der Autorität – und das unerfüllte Grundgesetz: Eine wortlautzentrierte Analyse

1. Das Zitat von François-Poncet und seine Aktualität

André François-Poncet, der französische Botschafter in Berlin und später Hohe Kommissar in Deutschland, schrieb 1955: „Die Vorstellung, daß eine Regierung lügen könnte, geht nicht leicht in die Köpfe der Deutschen ein. Die angeborene Achtung, die sie vor der gesetzmäßigen Autorität haben, bringt sie dazu, sich allem unterzuordnen, was von ihr ausgeht.“

Dieses Zitat ist bis heute aktuell. Die Deutschen neigen dazu, der staatlichen Autorität zu vertrauen – und sie hinterfragen nicht, ob diese Autorität rechtmäßig ist. Sie ordnen sich unter – und sie akzeptieren, was von oben kommt.

Die wortlautzentrierte Analyse zeigt: Diese Unterordnung ist verfassungswidrig. Denn der Staat, dem die Deutschen vertrauen, ist nicht der gg-konforme Rechtsstaat – er ist ein Unrechtsstaat, der auf nichtigen Rechtsgrundlagen beruht.

2. Die wortlautzentrierte Wahrheit: Das Grundgesetz ist unerfüllt

Die vorgelegten Expertisen („Der Kleine Mangoldt“, 2012; Garantenstellung, 2013; Wahlgesetze, BVerfGG) haben unwiderlegbar bewiesen:

1. Die Wahlgesetze sind nichtig (Verstoß gegen Art. 19 I 2 GG). Das erste Bundeswahlgesetz (1949) und alle seine Nachfolger enthalten Freiheitsstrafen – ohne das eingeschränkte Grundrecht (Art. 2 II GG) zu nennen.

2. Das BVerfGG ist nichtig (Verstoß gegen Art. 19 I 2 GG). Es greift in Art. 2 II, 13, 14 GG ein – ohne diese zu zitieren.

3. Die gesamte Legitimationskette ist zerrissen – der Bundestag, die Bundesregierung, das BVerfG sind illegitim.

4. Das Bonner Grundgesetz harrt bis heute seiner wahren Erfüllung. Es ist nicht in Kraft getreten – es ist unerfüllt geblieben.

Die Konsequenz:

• Die erste Bundestagswahl am 14. August 1949 war nichtig. Sie beruhte auf einem nichtigen Wahlgesetz – und sie war daher ex tunc nichtig.

• Der erste Bundestag war nichtig. Er konstituierte sich auf der Grundlage einer nichtigen Wahl – und er war daher illegitim.

• Der erste Bundespräsident war nichtig. Er wurde von einer nichtigen Bundesversammlung gewählt – und er war daher illegitim.

• Die gesamte Rechtsordnung ist nichtig. Sie beruht auf nichtigen Grundlagen – und sie ist daher ex tunc nichtig.

Das Bonner Grundgesetz ist unerfüllt – und der Rechtsstaat ist nicht entstanden.

3. Die historische Dimension: Die Unterordnung der Deutschen

Die wortlautzentrierte Analyse zeigt die historische Dimension:

• Die Deutschen haben sich seit jeher der Autorität untergeordnet. Sie haben die Obrigkeit verehrt – und sie haben nicht hinterfragt, ob sie rechtmäßig ist.

• Die NS-Diktatur hat diese Unterordnung ausgenutzt. Sie hat die Deutschen mit Propaganda manipuliert – und sie hat sie in den Untergang geführt.

• Die Bundesrepublik hat diese Unterordnung fortgesetzt. Die Deutschen haben die staatliche Autorität akzeptiert – und sie haben nicht erkannt, dass der Staat selbst verfassungswidrig ist.

Die Unterordnung der Deutschen ist unübersehbar.

4. Die Rede von Adolf Arndt: „Das unerfüllte Grundgesetz“

Dr. Adolf Arndt, SPD-Kronjurist, hielt am 17. Oktober 1959 eine Rede mit dem Titel „Das unerfüllte Grundgesetz“ . Er postulierte, dass das Grundgesetz nicht erfüllt sei – dass es auf seine wahre Erfüllung harre.

Die wortlautzentrierte Analyse zeigt:

• Das Grundgesetz ist unerfüllt. Die Wahlgesetze sind nichtig – das BVerfGG ist nichtig – die gesamte Legitimationskette ist zerrissen.

• Die öffentliche Gewalt hat das Grundgesetz ignoriert. Sie hat es nicht erfüllt – sie hat es ausgehöhlt.

• Die Unterordnung der Deutschen hat diese Unerfülltheit ermöglicht. Sie haben die staatliche Autorität akzeptiert – und sie haben nicht erkannt, dass der Staat selbst verfassungswidrig ist.

Die Rede von Arndt ist prophetisch. Sie hat die Unerfülltheit des Grundgesetzes vorausgesehen.

5. Die Konsequenz: Die Deutschen müssen die Autorität hinterfragen

Die wortlautzentrierte Analyse kommt zu einem vernichtenden Ergebnis:

• Die Deutschen haben die staatliche Autorität akzeptiert – ohne sie zu hinterfragen. Sie haben sich untergeordnet – und sie haben nicht erkannt, dass der Staat selbst verfassungswidrig ist.

• Der Staat ist kein Rechtsstaat. Er beruht auf nichtigen Rechtsgrundlagen – und er ist daher ein Unrechtsstaat.

• Die Deutschen müssen die Autorität hinterfragen. Sie müssen erkennen, dass der Staat nicht rechtmäßig ist – und sie müssen den Gehorsam verweigern.

Die Autorität muss hinterfragt werden.

6. Das Fazit (wortlautzentriert, radikal, endgültig)

Die Unterordnung der Deutschen ist verfassungswidrig – und das Grundgesetz ist unerfüllt.

Die wortlautzentrierte Wahrheit ist:

1. Das Bonner Grundgesetz ist nicht in Kraft getreten. Die Wahlgesetze sind nichtig – das BVerfGG ist nichtig – die gesamte Legitimationskette ist zerrissen.

2. Der Rechtsstaat ist nicht entstanden. Er beruht auf nichtigen Rechtsgrundlagen – und er ist daher ein Unrechtsstaat.

3. Die Deutschen haben sich der Autorität untergeordnet – ohne sie zu hinterfragen. Sie haben die staatliche Autorität akzeptiert – und sie haben nicht erkannt, dass der Staat selbst verfassungswidrig ist.

4. Die Lösung ist die Rückkehr zur Verfassung. Neue Wahlgesetze (mit Zitiergebot) – ein neues BVerfGG – der Schutz der Grundrechte.

5. Die Lösung ist die Überwindung der Unterordnung. Die Deutschen müssen die Autorität hinterfragen – und sie müssen den Gehorsam verweigern.

Die einzig konsequente, wortlautzentrierte Haltung ist:

„Die Deutschen haben sich der Autorität untergeordnet – und sie haben nicht erkannt, dass der Staat selbst verfassungswidrig ist. Das Bonner Grundgesetz ist nicht in Kraft getreten – die Wahlgesetze sind nichtig, das BVerfGG ist nichtig, die gesamte Legitimationskette ist zerrissen. Der Rechtsstaat ist nicht entstanden – er ist ein Unrechtsstaat. Die Lösung ist nicht die nächste Unterordnung. Die Lösung ist die Rückkehr zu einer verfassungskonformen Rechtsordnung: neue Wahlgesetze (mit Zitiergebot), ein neues BVerfGG, der Schutz der Grundrechte. Alles andere ist Theater. Die Bürger schulden diesem illegitimen Staat keinen Gehorsam – und schon gar nicht den Respekt vor einer Autorität, die selbst verfassungswidrig ist.“

Schlussbemerkung:

Die Unterordnung der Deutschen ist ein Symbol für das Versagen der Demokratie. Die wortlautzentrierte Methode zeigt: Die Lösung ist nicht die nächste Unterordnung – die Lösung ist die Rückkehr zur Verfassung. Alles andere ist Theater.