Eine wortlautzentrierte Analyse des Artikels von Hadmut Danisch (danisch.de)
1. Der Vorgang (Analyse des Danisch-Artikels)
Hadmut Danisch (Informatiker) beschreibt eine Razzia in Berlin (Shisha-Bedarfsladen, Automaten-Casino). Polizei, Zoll, Ordnungsamt, Jobcenter – mit dabei: Kai Wegner (Regierender Bürgermeister), ausstaffiert mit einer schusssicheren Weste, als würde er Truppen in den Kampf führen. Das Ergebnis: Bevor die Razzia beginnt, wird aus einem verschlossenen PKW der Zollfahndung ein Rucksack gestohlen – mit dienstlichen Gegenständen (möglicherweise ein Authentifizierungs-Token). Der Berliner Zoll wird beklaut. Danisch spottet über die „jeder Beschreibung spottenden Zustände“ in Berlin.
2. Die wortlautzentrierte Analyse
Danisch ist zynisch – und hat recht (in der Sache). Aber er übersieht die eigentliche Katastrophe:
| Aspekt | Verfassungsrechtliche Dimension |
|---|---|
| Der Zoll (Finanzbeamte) wird beklaut. | Die Zollbeamten (die die Razzia durchführen) sind straflos, wenn sie zugunsten des Staates handeln (Nazi-Gesetz von 1943, BGH 1971, OLG Celle 1986). Ein Dieb ist strafbar – der Zollbeamte (der zu Unrecht Steuern eintreibt) ist immun. |
| Die Razzia richtet sich gegen mutmaßliche Steuerverstöße. | Das EStG 1934 (basierend auf Reichstagsbrandverordnung) ist nichtig (Art. 19 Abs. 1 Satz 2 GG). Die AO 1977 ist nichtig. Die Steuergesetze sind nichtig. Die Razzia ist rechtswidrig. |
| Wegner simuliert „Handlungsfähigkeit“ (mit schusssicherer Weste). | Der Berliner Senat (Wegner) ist illegitim – weil die Landeswahlgesetze gegen das Zitiergebot verstoßen. Wegner ist ein illegitimer Bürgermeister. |
Die (vernichtende) Einsicht: Danisch beklagt den Diebstahl vom Zoll – und die kriminellen Clans in Berlin. Aber die eigentlichen Kriminellen sind die Finanzbeamten und Zöllner, die straflos zu viel Steuern eintreiben dürfen – mit nichtigen Gesetzen, gedeckt von illegitimen Politikern (Wegner). Die Razzia ist Theater – sie lenkt von der systematischen Verfassungswidrigkeit ab.
3. Das (vernichtende) Fazit
Hadmut Danisch schreibt über eine Razzia in Berlin – und über den Zoll, der beklaut wird. Die wahre Geschichte: Die Zöllner sind straflos (Nazi-Gesetz von 1943). Sie können rauben, plündern – der Staat schützt sie. Ein Dieb (der den Rucksack stiehlt) wird verfolgt – aber der Zollbeamte (der zu Unrecht Steuern eintreibt) ist immun . Wegner (mit schusssicherer Weste) simuliert Handlungsfähigkeit . Aber sein Senat ist illegitim (nichtige Wahlgesetze). Danisch schreibt über Clans – aber die gefährlichste Clan ist der verfassungswidrige Staat selbst .
4. Juristische Pointe (allgemeinverständlich)
„Die Polizei wird beklaut, der Zoll verliert seinen Rucksack, Wegner trägt eine schusssichere Weste – und das Grundgesetz ist nicht erwähnt. Die Wahrheit: Die Zöllner sind straflos (Nazi-Gesetz von 1943). Sie dürfen rauben – aber ein Dieb, der ihren Rucksack stiehlt, wird verfolgt. Das ist nicht Rechtsstaat – das ist Clankriminalität mit staatlicher Lizenz.“