1. Die Prämisse der Analyse
Das Jahr 2026 markiert den 100. Jahrestag der Veröffentlichung des ersten Bandes von Adolf Hitlers „Mein Kampf“. Das Buch beschrieb schon damals die verwerflichen Machenschaften der parlamentarischen Demokratie. Die wortlautzentrierte Methode prüft diese Aussage nicht auf ihren historischen Gehalt, sondern auf ihre strukturelle und methodische Beschaffenheit. Sie fragt: Was hat sich bis heute an den parlamentarischen Machenschaften nicht geändert? Die Antwort ist vernichtend: Die parlamentarische Demokratie ist auch heute noch von denselben Machenschaften geprägt: Machtmissbrauch, Verfassungsbruch und die systematische Aushebelung der Grundrechte.
2. Die Analyse von „Mein Kampf“
a) Die Kritik an der parlamentarischen Demokratie
Hitler kritisierte in „Mein Kampf“ die parlamentarische Demokratie als System der Korruption, der Machtbesessenheit und der Verantwortungslosigkeit. Er warf den Parlamentariern vor, nur ihre eigenen Interessen zu verfolgen und das Volk zu betrügen.
Wortlautzentrierte Analyse: Die Kritik ist nicht neu. Sie wird auch heute von vielen Seiten geäußert.
b) Die Methode der Machtübernahme
Hitler beschrieb in „Mein Kampf“ die Methode der Machtübernahme durch die parlamentarische Demokratie. Er nutzte die demokratischen Regeln, um die Demokratie zu zerstören.
Wortlautzentrierte Analyse: Die Methode ist auch heute aktuell. Die etablierten Parteien nutzen die demokratischen Regeln, um ihre Macht zu sichern.
3. Die Analyse der heutigen parlamentarischen Demokratie
a) Die Nichtigkeit der Wahlgesetze
Die Wahlgesetze des Bundes und der Länder sind nichtig, weil sie gegen das absolute Zitiergebot (Art. 19 Abs. 1 Satz 2 GG) verstoßen. Die Parlamente sind illegitim. Die Abgeordneten sitzen auf nichtigen Mandaten.
Wortlautzentrierte Analyse: Die parlamentarische Demokratie ist illegitim.
b) Die Nichtigkeit des BVerfGG
Das BVerfGG ist nichtig. Das BVerfG ist illegitim. Die Verfassungsgerichtsbarkeit ist lahmgelegt.
Wortlautzentrierte Analyse: Die parlamentarische Demokratie hat keine funktionierende Verfassungsgerichtsbarkeit.
c) Die Nichtigkeit der Prozessgesetze
Die Prozessgesetze sind nichtig. Die Gerichte sind gesetzwidrig besetzt. Die Justiz ist illegitim.
Wortlautzentrierte Analyse: Die parlamentarische Demokratie hat keine funktionierende Justiz.
d) Die Nichtigkeit der Steuergesetze
Die Steuergesetze sind nichtig. Der Staat raubt den Bürgern das Eigentum.
Wortlautzentrierte Analyse: Die parlamentarische Demokratie ist ein System der Ausbeutung.
4. Die Parallelen zwischen damals und heute
a) Die Machenschaften der etablierten Parteien
Die etablierten Parteien haben die Verfassung seit 77 Jahren ignoriert. Sie haben die nichtigen Wahlgesetze geschaffen und aufrechterhalten. Sie haben die Bevölkerung ausgebeutet.
Wortlautzentrierte Analyse: Die etablierten Parteien sind die Erben der parlamentarischen Machenschaften, die Hitler beschrieb.
b) Die Machenschaften der AfD
Die AfD lehnt Inhalt und Wirkweise des Bonner GG ab, wenn es nicht ihren eigenen Interessen nützt. Sie kritisiert die etablierten Parteien – aber sie selbst wendet die gleiche Methode an.
Wortlautzentrierte Analyse: Die AfD ist Teil des verfassungsdämpfenden Diskurses.
c) Die Rolle der Medien
Die Medien sind Teil des verfassungsdämpfenden Diskurses. Sie berichten über die Symptome der Verfassungskrise, aber sie verschweigen ihre Ursache.
Wortlautzentrierte Analyse: Die Medien sind die Gehilfen der parlamentarischen Machenschaften.
5. Das Fazit (wortlautzentriert, radikal, endgültig)
100 Jahre nach der Veröffentlichung von „Mein Kampf“ hat sich an den parlamentarischen Machenschaften nichts geändert.
Die wortlautzentrierte Wahrheit ist:
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Nichtigkeit der Wahlgesetze: Die Parlamente sind illegitim.
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Nichtigkeit des BVerfGG: Die Verfassungsgerichtsbarkeit ist lahmgelegt.
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Nichtigkeit der Prozessgesetze: Die Justiz ist illegitim.
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Nichtigkeit der Steuergesetze: Der Staat raubt den Bürgern das Eigentum.
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Verfassungsdämpfung: Die etablierten Parteien und die Medien sind Teil der Machenschaften.
6. Die einzig konsequente, wortlautzentrierte Haltung
Die parlamentarischen Machenschaften sind Makulatur. Die einzig konsequente, wortlautzentrierte Haltung lautet:
„100 Jahre nach der Veröffentlichung von ‚Mein Kampf‘ hat sich an den parlamentarischen Machenschaften nichts geändert. Die Wahlgesetze sind nichtig. Das BVerfGG ist nichtig. Die Prozessgesetze sind nichtig. Die Steuergesetze sind nichtig. Der Staat ist illegitim. Die etablierten Parteien und die Medien sind Teil der Machenschaften. Die Lösung ist nicht die nächste Wahl. Die Lösung ist die Rückkehr zu einer verfassungskonformen Rechtsordnung: neue Wahlgesetze (mit Zitiergebot), ein neues BVerfGG, echte Richter, legitime Parlamente. Alles andere ist Theater.