1. Die Prämisse der Analyse
Die öffentliche Rede der etablierten Parteien in Deutschland hat sich in den letzten Jahren verändert. Verteidigungsbereitschaft, Kriegstüchtigkeit und militärische Abschreckung werden als selbstverständliche Tugenden gepriesen. Die wortlautzentrierte Methode prüft diese Rhetorik nicht auf ihren politischen Gehalt, sondern auf ihre strukturelle und methodische Beschaffenheit.
Sie fragt: Was sagt diese Sprache über den Zustand der Verfassung aus?
Die Antwort ist vernichtend: Die Rhetorik der Kriegstüchtigkeit ist ein Instrument der Verfassungsdämpfung. Sie dient dazu, die Bevölkerung auf einen Krieg vorzubereiten – und sie lenkt von der Tatsache ab, dass der Staat seit 77 Jahren gegen den Wortlaut des Grundgesetzes verstößt.
2. Die Analyse der Rede von 1938
a) Der Wortlaut
Adolf Hitler sagte am 10. November 1938 vor der deutschen Presse:
„Es war nunmehr notwendig, das deutsche Volk psychologisch allmählich umzustellen und ihm langsam klarzumachen, dass es Dinge gibt, die, wenn sie nicht mit friedlichen Mitteln durchgesetzt werden können, mit Mitteln der Gewalt durchgesetzt werden müssen. Dazu war es aber notwendig, nicht etwa nun die Gewalt als solche zu propagieren, sondern es war notwendig, dem deutschen Volk bestimmte außenpolitische Vorgänge so zu beleuchten, dass die innere Stimme des Volkes selbst langsam nach der Gewalt zu schreien begann.“
Wortlautzentrierte Analyse: Hitler beschreibt eine Methode der psychologischen Umstellung. Er will das Volk langsam an den Gedanken der Gewalt gewöhnen. Er will, dass das Volk selbst nach Gewalt schreit. Die Methode ist manipulierend. Sie zielt darauf ab, die Bevölkerung auf den Krieg vorzubereiten.
b) Die Methode
Hitlers Methode besteht darin, außenpolitische Vorgänge so zu beleuchten, dass das Volk die Gewalt als notwendig empfindet. Er will nicht die Gewalt propagieren, sondern die Umstände so darstellen, dass das Volk sie selbst fordert.
Wortlautzentrierte Analyse: Die Methode ist subtil. Sie ist ein Instrument der Meinungsmanipulation. Sie nutzt die Sprache, um die Bevölkerung zu lenken.
3. Die Analyse der heutigen Rhetorik
a) Der Wortlaut
Heute sprechen Politiker von Verteidigungsbereitschaft, Kriegstüchtigkeit und militärischer Abschreckung. Sie betonen, dass Deutschland verteidigungsfähig sein müsse. Sie fordern mehr Investitionen in die Bundeswehr.
Wortlautzentrierte Analyse: Der Wortlaut ist ähnlich. Er beschwört die Notwendigkeit militärischer Stärke. Er stellt die Verteidigungsbereitschaft als Tugend dar.
b) Die Methode
Die Methode ist ebenfalls subtil. Sie stellt die militärische Aufrüstung als selbstverständlich dar. Sie verbindet sie mit positiven Werten wie Frieden und Sicherheit.
Wortlautzentrierte Analyse: Die Methode ist vergleichbar mit der Hitlers. Sie nutzt die Sprache, um die Bevölkerung auf den Krieg vorzubereiten.
4. Die verfassungsrechtliche Konsequenz
Die Rhetorik der Kriegstüchtigkeit lenkt von der Tatsache ab, dass der Staat seit 77 Jahren gegen den Wortlaut des Grundgesetzes verstößt. Die Wahlgesetze sind nichtig. Das BVerfGG ist nichtig. Die Prozessgesetze sind nichtig. Die Steuergesetze sind nichtig. Der Staat ist illegitim.
Wortlautzentrierte Analyse: Die Rhetorik der Kriegstüchtigkeit ist ein Instrument der Verfassungsdämpfung. Sie dient dazu, die Bevölkerung auf den Krieg vorzubereiten – und sie lenkt von der Verfassungskrise ab.
5. Das Fazit (wortlautzentriert, radikal, endgültig)
Die Rhetorik der Kriegstüchtigkeit ist ein Instrument der Verfassungsdämpfung.
Die wortlautzentrierte Wahrheit ist:
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Hitlers Methode: Er wollte das Volk psychologisch auf die Gewalt vorbereiten.
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Heutige Methode: Die Rhetorik der Kriegstüchtigkeit bereitet die Bevölkerung auf den Krieg vor.
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Verfassungsdämpfung: Die Rhetorik lenkt von der Verfassungskrise ab.
6. Die einzig konsequente, wortlautzentrierte Haltung
Die Rhetorik der Kriegstüchtigkeit ist Makulatur. Die einzig konsequente, wortlautzentrierte Haltung lautet:
„Die Rhetorik der Kriegstüchtigkeit erinnert an die Methoden Hitlers. Sie bereitet die Bevölkerung auf den Krieg vor – und lenkt von der Verfassungskrise ab. Die Wahlgesetze sind nichtig. Das BVerfGG ist nichtig. Die Prozessgesetze sind nichtig. Die Steuergesetze sind nichtig. Der Staat ist illegitim. Die Lösung ist nicht die militärische Aufrüstung. Die Lösung ist die Rückkehr zu einer verfassungskonformen Rechtsordnung: neue Wahlgesetze (mit Zitiergebot), ein neues BVerfGG, echte Richter, legitime Parlamente. Alles andere ist Theater. Die Bürger schulden diesem illegitimen Staat keinen Gehorsam.“