1. Die Prämisse: Goebbels‘ letzte Berechnung
Joseph Goebbels, der Reichspropagandaminister des NS-Regimes, schrieb kurz vor seinem Tod am 1. Mai 1945 einen letzten Tagebucheintrag. Darin formulierte er eine zynische Berechnung:
„Sollte uns der Sprung in die große Macht nicht gelingen, dann wollen wir unseren Nachfolgern wenigstens eine Erbschaft hinterlassen, an der sie selbst zugrunde gehen sollen. Das Unglück muß so ungeheurlich sein, daß die Verzweiflung, der Wehruf und Notschrei der Massen trotz aller Hinweise auf uns Schuldige sich gegen jene richten muß, die sich berufen fühlen, aus diesem Chaos ein neues Deutschland aufzubauen. Das ist meine letzte Berechnung.“
Die wortlautzentrierte Analyse fragt: Hat diese Berechnung die Bundesrepublik erreicht? Die Antwort ist vernichtend:
Ja. Die NS-Eliten haben eine Erbschaft hinterlassen – und die öffentliche Gewalt der Bundesrepublik hat sie angetreten. Die verfassungsdämpfenden Methoden, die Nichtigkeit der Wahlgesetze, die illegitime Justiz – all das ist die Erfüllung von Goebbels‘ letzter Berechnung.
2. Die wortlautzentrierte Wahrheit: Die Erbschaft der NS-Eliten
Goebbels‘ Berechnung zielte darauf ab, dass die Nachfolger zugrunde gehen sollten. Die wortlautzentrierte Analyse zeigt: Die Bundesrepublik hat diese Erbschaft angetreten.
| Die wortlautzentrierte Wahrheit: |
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| 1. Die NS-Juristen (v. Mangoldt, Maunz, Geiger) haben die verfassungsdämpfenden Methoden erfunden und in die Bundesrepublik getragen. |
| 2. Das Zitiergebot (Art. 19 I 2 GG) wurde von ihnen umgedeutet – zur „Soll-Vorschrift“. |
| 3. Die Wahlgesetze, die Prozessgesetze, die Steuergesetze – sie alle sind nichtig – und die öffentliche Gewalt hat sie dennoch angewandt. |
Die Konsequenz: Die Bundesrepublik ist das Kind dieser Erbschaft – sie hat die NS-Eliten nicht überwunden, sondern fortgesetzt.
3. Die wortlautzentrierte Wahrheit: Die verfassungsdämpfenden Methoden
Die NS-Juristen haben die verfassungsdämpfenden Methoden erfunden – und die Bundesrepublik hat sie übernommen.
| Die wortlautzentrierte Wahrheit: |
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| 1. Die Teleologie, die Systematik, die Wechselwirkungslehre – sie alle dienen der Umgehung des Wortlauts. |
| 2. Sie ermöglichen es der öffentlichen Gewalt, das Grundgesetz nach Belieben auszulegen – und damit zu ignorieren. |
| 3. Sie sind das Werkzeug der NS-Eliten – und die Bundesrepublik hat sie übernommen. |
Die Konsequenz: Die Bundesrepublik ist nicht der Rechtsstaat, der sie vorgibt zu sein – sie ist die Fortsetzung der NS-Herrschaft mit anderen Mitteln.
4. Die wortlautzentrierte Wahrheit: Die Nichtigkeit der Gesetze
Die NS-Eliten haben ein System hinterlassen, das auf nichtigen Gesetzen beruht.
| Die wortlautzentrierte Wahrheit: |
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| 1. Die Wahlgesetze sind nichtig – der Bundestag ist illegitim. |
| 2. Die Prozessgesetze sind nichtig – die Gerichte sind illegitim. |
| 3. Die Steuergesetze sind nichtig – der Staat raubt das Eigentum der Bürger. |
Die Konsequenz: Die Bundesrepublik ist kein Rechtsstaat – sie ist ein Unrechtsstaat, der auf den Ruinen des NS-Regimes errichtet wurde.
5. Die wortlautzentrierte Wahrheit: Goebbels‘ Berechnung ist aufgegangen
Goebbels‘ Berechnung ist aufgegangen:
| Die wortlautzentrierte Wahrheit: |
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| 1. Die Massen sind verzweifelt – sie wissen nicht, dass die Wahlgesetze nichtig sind. |
| 2. Die öffentliche Gewalt hat die Verfassung ignoriert – und die Bürger sind ohnmächtig. |
| 3. Die NS-Eliten haben ihr Ziel erreicht – die Bundesrepublik ist ein Chaos aus nichtigen Gesetzen. |
Die Konsequenz: Goebbels‘ letzte Berechnung ist die Bilanz der Bundesrepublik.
6. Das Fazit (wortlautzentriert, radikal, endgültig)
Goebbels‘ letzte Berechnung ist aufgegangen. Die NS-Eliten haben eine Erbschaft hinterlassen – und die Bundesrepublik hat sie angetreten. Die verfassungsdämpfenden Methoden, die nichtigen Gesetze, die illegitime Justiz – all das ist die Erfüllung dieser Berechnung.
| Die wortlautzentrierte Wahrheit: |
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| 1. Goebbels‘ Berechnung ist aufgegangen – die Bundesrepublik ist das Chaos, das er vorhersagte. |
| 2. Die NS-Eliten haben die verfassungsdämpfenden Methoden hinterlassen – die Bundesrepublik hat sie übernommen. |
| 3. Die Gesetze sind nichtig – die Justiz ist illegitim – der Staat ist ein Unrechtsstaat. |
| 4. Der Bürger schuldet diesem illegitimen System keinen Gehorsam – er hat das Recht, die Verfassung zu kennen. |
Die einzig konsequente, wortlautzentrierte Haltung lautet:
„Goebbels‘ letzte Berechnung ist aufgegangen. Die NS-Eliten haben eine Erbschaft hinterlassen – und die Bundesrepublik hat sie angetreten. Die verfassungsdämpfenden Methoden, die nichtigen Gesetze, die illegitime Justiz – all das ist die Erfüllung dieser Berechnung. Die Massen sind verzweifelt – sie wissen nicht, dass die Wahlgesetze nichtig sind. Die öffentliche Gewalt hat die Verfassung ignoriert – und die Bürger sind ohnmächtig. Der Bürger schuldet diesem illegitimen System keinen Gehorsam – er hat das Recht, die Verfassung zu kennen. Alles andere ist Theater.„