Rechtsstaat auf dem Boden des Bonner Grundgesetzes – Fehlanzeige –

Zitat:

„Ist es nicht verfassungswidrig wenn eine Regierung sagt, sie gibt dem Volk, also dem Souverän, ein paar der Grundrechte zurück, die sie ihm zuvor genommen hat? Eine Regierung hat doch die Grundrechte der Bürger zu achten und nicht zuzuteilen. Warum nur machen das in einem jahrzehntelang freien Land so viele Menschen mit, ohne es zu hinterfragen? Wieso lassen sie sich die Zuteilung früherer Selbstverständlichkeiten immer noch gefallen?“

Fakt ist seit 71 Jahren versus Bonner Grundgesetz als der ranghöchsten Rechtsnorm der Bundesrepublik Deutschland:

»Hinter der demokratischen Fassade wurde ein System installiert, in dem völlig andere Regeln gelten als die des Grundgesetzes. Das ›System‹ ist undemokratisch und korrupt, es missbraucht die Macht und betrügt die Bürger skrupellos.« Staatsrechtler Prof. Dr. Hans Herbert von Arnim (Das System)

Fakt ist, dass das Bonner Grundgesetz seit 71 Jahren noch immer seiner wahren Erfüllung harrt.

Fakt ist stattdessen bis heute, dass bis über den heutigen Tag hinaus inzwischen 71 Jahre grundgesetzwidrig die spätestens aufgrund der am 06.01.1947 in Rastatt ergangenen „Tillessen-/Erzberger-Entscheidung“ des Alliierten franz. Tribunal Général ersatzlos untergegangene und grundgesetzwidrige NS-Rechtsordnung auf der Basis purifizierten grundgesetzwidrigen nationalsozialistischen Rechts (Quelle: u. a. Laage, C., Die Auseinandersetzung um den Begriff des gesetzlichen Unrechts nach 1945, in: Redaktion Kritische Justiz (Hg.), Die juristische Aufarbeitung des Unrechts-Staats, Baden-Baden 1998, S. 265-297.) gegen die bundesdeutsche Bevölkerung tagtäglich exekutiert wird, während das Bonner Grundgesetz als die ranghöchste Rechtsnorm der Bundesrepublik Deutschland bis heute noch immer vorsätzlich von der bundesdeutschen öffentlichen Gewalt ignoriert und diskreditiert seiner wahren Erfüllung harrt.

Details bezüglich der von Grundgesetzes wegen ex tunc ungültigen bundesdeutschen Wahlgesetze lesen sich in der einschlägigen Expertise „Wahlgesetze„.

Die weiteren grundgesetzwidrigen Details liest man hier im Blog.

Rechtsstaat auf dem Boden des Bonner Grundgesetzes sodann im Jahr 71 von Bundesrepublik Deutschland und Bonner Grundgesetz  – Fehlanzeige -.

So viel zur bundesdeutschen Kunstfreiheitsgarantie, die Art. 5 Abs. 3 Satz 1 GG absolut gegen jedweden Eingriff bundesdeutscher öffentlicher Gewalt sowohl in den Werk- als auch Wirkbereich jedes einzelnen Künstlers schützt, denn die Realität sieht anders aus, aber unscheinbar: Weiterlesen →

Am 20.04.2021 oder genauer am 132. Geburtstag des Massenmörders und Usupators Adolf Hitler, vermeldet Focus-online, Zitat:

„Mehrheit für Laschet: CDU-Vorstand stellt sich erneut hinter ihn“

„00.58 Uhr: Im Machtkampf mit CSU-Chef Markus Söder um die Kanzlerkandidatur hat sich der CDU-Vorstand erneut mit klarer Mehrheit hinter den CDU-Vorsitzenden Armin Laschet gestellt. In einer digitalen Sondersitzung der CDU-Spitze votierten am Montagabend nach Angaben eines CDU-Sprechers von 46 stimmberechtigten Vorstandsmitgliedern in geheimer Wahl 31 für eine Kandidatur Laschets. 9 stimmten für Söder, 6 enthielten sich. Laut CDU-Angaben entspricht das einer Zustimmung von 77,5 Prozent für Laschet und von 22,5 Prozent für Söder.“

Armin Laschat, in Ermangelung eines grundgestzkonformen und wegen des Verstoßes gegen Art. 19 Abs. 1 Satz 2 GG (Zitiergebot) ex tunc nichtigen Landeswahlgesetzes bloß sog. Ministerpräsident des Landes NRW und Vorsitzender des Vereins CDU, in der Gunst der bundesdeutschen Bevölkerung eine politische Figur mit Beliebtheitswerten nahe des Gefrierpunktes, selbst davon überzeugt, trotz seiner bescheidenen Körpergröße ein Nachfahre des deutschen Königs Karl dem Großen zu sein, lässt sich vom Bundesvorstand  der grundgesetzfragwürdig seit dem Inkrafttreten des Bonner Grundgesetzss am 23.05.1949 denken und handelnden Cristlich-Demokratischen-Union (CDU) ungeniert am 132. Geburtstag des braunen Massenmörders und Usurpators Adolf Hitler zum CDU-Kanzlerkanditaten für die am 26.09.2021 nächste stattfinden sollende Bundestagswahl küren.

Fakt ist, dass das Bonner Grundgesetz seit 71 Jahren noch immer seiner wahren Erfüllung harrt.

Fakt ist stattdessen bis heute, dass bis über den heutigen Tag hinaus inzwischen 71 Jahre grundgesetzwidrig die spätestens aufgrund der am 06.01.1947 in Rastatt ergangenen „Tillessen-/Erzberger-Entscheidung“ des Alliierten franz. Tribunal Général ersatzlos untergegangene und grundgesetzwidrige NS-Rechtsordnung auf der Basis purifizierten grundgesetzwidrigen nationalsozialistischen Rechts (Quelle: u. a. Laage, C., Die Auseinandersetzung um den Begriff des gesetzlichen Unrechts nach 1945, in: Redaktion Kritische Justiz (Hg.), Die juristische Aufarbeitung des Unrechts-Staats, Baden-Baden 1998, S. 265-297.) gegen die bundesdeutsche Bevölkerung tagtäglich exekutiert wird, während das Bonner Grundgesetz als die ranghöchste Rechtsnorm der Bundesrepublik Deutschland bis heute noch immer vorsätzlich von der bundesdeutschen öffentlichen Gewalt ignoriert und diskreditiert seiner wahren Erfüllung harrt.

Details bezüglich der von Grundgesetzes wegen ex tunc ungültigen bundesdeutschen Wahlgesetze lesen sich in der einschlägigen Expertise „Wahlgesetze„.

Die weiteren grundgesetzwidrigen Details liest man hier im Blog.

Rechtsstaat auf dem Boden des Bonner Grundgesetzes sodann im Jahr 71 von Bundesrepublik Deutschland und Bonner Grundgesetz  – Fehlanzeige -.

Auf der Internetseite der MONITOR-Redaktion des Westdeutschen Rundfunks heißt es auszugsweise unter „über uns“, Zitat:

„Unbequem sein, irritieren, provozieren“

„MONITOR will Hintergrund liefern, Diskussionen anstoßen, Themen setzen. Unsere Handschrift: seriöse Information, gepaart mit einer sorgfältigen Analyse. Kritischer, investigativer Journalismus wird in der Redaktion großgeschrieben.“

„Im Zweifelsfall segeln wir eher gegen den Wind, immer meinungsfreudig, nie ideologisch“. So charakterisiert Georg Restle MONITOR. Seit September 2012 leitet er die Sendung. Unsere sachlich-nüchterne und kritische Berichterstattung ist seit über 50 Jahren gefragt. MONITOR, Markenzeichen und Reizwort zugleich, ist das zweitälteste politische Magazin im deutschen Fernsehen. Wir fragen nach, zeigen, was hinter Schlagworten steckt. Unser Ehrgeiz ist es, unbequem zu sein für die Mächtigen aus Politik, Wirtschaft und Gesellschaft – und uns stark zu machen für die Schwachen.“

Im Jahr 71 des am 23.05.1949 als ranghöchste Rechtsnorm der Bundesrepublik Deutschland in kraft getretenen Bonner Grundgesetzes muss sich MONITOR auch und zuvörderst daran messen lassen, ob und inwieweit die Redaktion sich sowie ihre Beiträge zu jeder Zeit und konsequent am Inhalt und der Wirkweise des Bonner Grundgesetzes als die ranghöchste Rechtsnorm der Bundesrepublik Deutschland ausrichtet. Weiterlesen →

Fakt ist, dass das Bonner Grundgesetz seit dem 23.05.1949 noch immer seiner wahren Erfüllung harrt. Weiterlesen →

So denkt und handelt der bundesdeutsche Gesetzgeber sowie die vollziehende und rechtsprechende Gewalt spätestens seit dem 11.08.1950 grundgesetzwidrig /-feindlich:

»Es sei einmütig erklärt worden, daß bei unveränderter Aufrechterhaltung der im Grundgesetz verankerten Grundrechte durchgreifende Maßnahmen nicht getroffen werden können. Es müsse deshalb eine Änderung des Grundgesetzes in Erwägung gezogen werden.« Gustav Heinemann, 89. Kabinettssitzung am 11. August 1950

»Hinter der demokratischen Fassade wurde ein System installiert, in dem völlig andere Regeln gelten als die des Grundgesetzes. Das ›System‹ ist undemokratisch und korrupt, es missbraucht die Macht und betrügt die Bürger skrupellos.« Staatsrechtler Prof. Dr. Hans Herbert von Arnim (Das System) Weiterlesen →

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Fakt ist, dass das vom emeritierten Verfassungsrechtler von Arnim in seinem Buch „Das System“ trefflichst beschriebene System, Zitat:

»Hinter der demokratischen Fassade wurde ein System installiert, in dem völlig andere Regeln gelten als die des Grundgesetzes. Das ›System‹ ist undemokratisch und korrupt, es missbraucht die Macht und betrügt die Bürger skrupellos.« Hans Herbert von Arnim (Das System)

Die unbedingt wissen müssenden Details lesen sich hier im Blog, denn das Bonner Grundgesetz harrt bis heute noch immer seiner wahren Erfüllung. Die diesbezügliche Rede „Das unerfüllte Grundgesetz“ hielt der inzwischen verstorbene Kronjurist der SPD, Dr. Adolf Arndt am 17.10.1959.

Rechtsstaat auf dem Boden des Bonner Grundgesetzes sodann im Jahr 71 von Bundesrepublik Deutschland und Bonner Grundgesetz – Fehlanzeige -.

M. Broder schreibt dazu: Weiterlesen →

Beide Landtagswahlen am 14.03.2021 in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz sind ebenso nichtig wie die Landtagswahlen 2019 in Brandenburg, Thüringen und Sachsen sowie 2018 in Bayern, denn alle Landeswahlgesetze verstoßen ebenso wie alle seitdem Inkrafttreten des Bonner Grundgesetzes am 23.05.1949 Bundeswahlgesetze gegen Art. 19 Abs. 1 Satz 2 GG, dem sog. Zitiergebot und sind deshalb von Grundgesetzes wegen automatisch ex tunc ungültig, de facto nicht existent mit der weiteren Folge und zwar von Grundgesetzes wegen automatisch, dass die jeweilige Bundes- und Landtagswahl nichtig ist. Weiterlesen →