Spiegel-online vermeldet aktuell zur Personalie Kemmerich das Folgende:
„Thüringens neuer Ministerpräsident Kemmerich will seinen Posten wieder abgeben, aber nicht sofort. Es gebe Entscheidungen, für die es „ein amtierendes Regierungsmitglied braucht“.“
Weiter heißt es dort:
„Linke, SPD und Grüne hatten den Rücktritt Kemmerichs bis zum Sonntag gefordert, weil der FDP-Politiker mit Stimmen von AfD und CDU zum Regierungschef gewählt worden war.
Laut Artikel 75 der Thüringischen Landesverfassung können die Landesregierung und ihre Mitglieder jederzeit ihren Rücktritt erklären. In Absatz 3 heißt es aber auch: „Der Ministerpräsident und auf sein Ersuchen die Minister sind verpflichtet, die Geschäfte bis zum Amtsantritt ihrer Nachfolger fortzuführen.“
Rechtsstaat auf dem Boden des Bonner Grundgesetzes sodann im Jahr 70 von Bundesrepublik Deutschland und Bonner Grundgesetz – Fehlanzeige -.
Veröffentlicht unterAllgemein|Kommentare deaktiviert für Kemmerich (FDP) klebt wohl noch eine Weile am Amt des thüringischen Ministerpräsidenten, anders als er es am 06.02.2020 noch vollmundig öffentlich verlautbarte
Thüringens Ministerpräsident Thomas Kemmerich (FDP) hat Posten als Vorstandsvorsitzender und Geschäftsführer in Unternehmen nicht vom Landtag genehmigen lassen.
„Der mit AfD-Stimmen zum Ministerpräsidenten von Thüringen gewählte Thomas Kemmerich (FDP) hat Vorstands- und Geschäftsführungsposten bislang nicht wie vorgeschrieben beim Thüringer Landtag angemeldet. Das bestätigte an diesem Freitag ein Sprecher des Landtags auf Anfrage von t-online.de.
Die Zulässigkeit von Kemmerichs Tätigkeit sei „von der Einholung einer Zustimmung des Landtags abhängig“, hieß es in der schriftlichen Stellungnahme von Freitag, 13 Uhr. „Ein Zustimmungsersuchen des Ministerpräsidenten liegt hier allerdings bisher nicht vor.“ Artikel 72 Absatz 2 der Thüringer Verfassung schreibt vor, dass Mitglieder der Landesregierung – und auch der Ministerpräsident – ohne Zustimmung des Landtags weder Leitung noch Aufsichtsgremium von auf Erwerb gerichteten Unternehmen angehören dürfen.“
Rechtsstaat auf dem Boden des Bonner Grundgesetzes sodann im Jahr 70 von Bundesrepublik Deutschland und Bonner Grundgesetz – Fehlanzeige -.
Veröffentlicht unterAllgemein|Kommentare deaktiviert für blanke Gier oder bloße Dummheit, Jurist Kemmerich (FDP) verschweigt genehmigungspflichtige Tätigkeiten nach seiner Wahl zum thüringischen Ministerpräsidenten
„Erst um 1.13 Uhr verlässt Kramp-Karrenbauer die Sitzung und tritt vor die Kameras, um ein kurzes, nicht wirklich ergiebiges Statement abzugeben, dass die Partei nun keine Neuwahlen beschließt, sondern darauf setzt, dass Kemmerich den Weg frei für eine neue Ministerpräsidentenwahl macht. Zuvor hatte Kramp-Karrenbauer noch von Neuwahlen gesprochen, doch die CDU in Thüringen bangt um ihre Mandate. Aber ihr wichtigstes Ziel hatte sie erreicht: Die CDU wird die Kemmerich-Regierung nicht unterstützen, wenn sich für Neuwahlen keine Mehrheit im Parlament findet“.
Sodann wird der Weg frei sein für eine Wiederwahl Ramelows, wenn auch genauso grundgesetzwidrig wie schon seine erste Wahl zum thüringischen Ministerpräsidenten 2014, doch wen interessieren in der Bundesrepublik Deutschland von Grundgesetzes wegen ungültige Gesetze. Die Bevölkerung ist diesbezüglich bis heute und wohl auch zukünftig granitenen dumm und wird auch granitenen dumm gehalten. Die bundesdeutsche öffentliche Gewalt benutzt das Bonner Grundgesetz nur inhaltlich dann, wenn es ihr zum grundgesetzwidrigen weiter so seit dem 23.05.1949 unmittelbar nützt. Dafür sind seit 70 Jahren Bonner Grundgesetz und Bundesrepublik Deutschland fortwährend die Weichen gestellt worden und werden wohl auch weiterhin dementsprechend gestellt werden, dank des wohl unerschöpflichen Reservoirs an willfährigen Gliedern aus der sogenannten Mitte der bundesdeutschen Gesellschaft.
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Veröffentlicht unterAllgemein|Kommentare deaktiviert für nach Kemmerich kommt wohl wieder Ramelow im Thüringer Landtag, denn an die Wurzel allen Übels, das ungültige Landeswahlgesetz will niemand von den Tätern ran, würde es doch dem persönlichen wenn auch grundgesetzwidrigen monatlichen Diätenvorteil schaden
Focus-online titelt zum Desaster im thüringischen Landtag vom 05.02.2020 in Sachen des mit den Stimmen der AfD zum Ministerpräsidenten Thüringens gewählten FDP – Kandidaten Kemmerich, Zitat:
„Lukrativer Tagesjob, Blitz-Rückzug nach einem Tag: Dafür bekommt Thomas Kemmerich 93.000 Euro“
Die dazugehörigen und vor allen Dingen äußerst pikanten Details lesen sich hier.
Für den von Haus aus thüringischen unternehmerischen Friseur mit Glatze ganz sicherlich eine mit seinen 27 Friseurläden erst nach sehr vielen Einzelhaarschnitten und dementsprechend auch sehr vielen frisierwilligen zahlenden Kunden und Kundinnen erzielbare Summe. Kemmerich braucht für die rund 93.000,- Euro aus der thüringischen Staatskasse übrigens keinen einzigen Handschlag mehr tun, während seine Friseurläden ihm nur dann Geld in die Tasche spülen, wenn sich tagtäglich Kunden und Kundinnen sich dort frisieren lassen und dieses entsprechend honorieren.
Wie hat sich der Staatsrechtler von Arnim in seinem Buch „Das System“ zum bundesdeutschen Parteiensystem geäußert, Zitat:
»Hinter der demokratischen Fassade wurde ein System installiert, in dem völlig andere Regeln gelten als die des Grundgesetzes. Das ›System‹ ist undemokratisch und korrupt, es missbraucht die Macht und betrügt die Bürger skrupellos.« Autor Staatsrechtler Prof. Dr. Hans Herbert von Arnim (Das System)
So sehr man das Buch „Das System“ inhaltlich schätzen mag, so unterschlägt der Autor sicherlich nicht unwissentlich die Tatsache, dass bereits mit der ersten Bundestagswahl aufgrund des am 14.08.1949 bereits wegen Verstoßes gegen das Zitiergebot des Art. 19 Abs. 1 Satz 2 GG ungültigen Bundeswahlgesetzes vom 15.06.1949 der auf dem Boden des Bonner Grundgesetzes zu existieren haben müssende Verfassungs- und Rechtsstaat ausgehebelt worden ist und das bis heute. Das Gleiche gilt infolge des ebenfalls wegen Verstoßes gegen das Zitiergebot gemäß Art. 19 Abs. 1 Satz 2 GG ungültige thüringische Wahlgesetz für das Land Thüringen in Gestalt des dortigen Landtages sowie sämtlicher bisheriger Ministerpräsidentenwahlen dort.
Details lesen sich in der einschlägigen Expertise „Wahlgesetze„.
Sodann steht aktuell die unausgesprochene Frage im Raum, woher unter diesen realexistierenden Umständen sowohl die bloß nominell ihr Landtagsmandat in Thüringen ausübenden Abgeordneten als auch Ex-MP Ramelow (DIE LINKE) und seit dem 05.02.2020 der Friseurlädeninhaber Kemmerich (FDP) als im Wege einer nichtigen Ministerpräsidentenwahl denn auch bloß nominell das Amt des Ministerpräsidenten bekleidend die grundgesetzkonforme Anspruchslegitimation hernehmen, um Abgeordnetendiäten und Ministerpräsidentengehälter aus der thüringischen Staatskasse einzustreichen.
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Veröffentlicht unterAllgemein|Kommentare deaktiviert für zumindest hat sich der Satz „ja, ich nehme die Wahl an“ für den FDP Kemmerich finanziell bereits gelohnt, sollen ihm infolge dessen nicht weniger als 93.000,- Euro aus der thüringischen Staatskasse zustehen
Am 06.02.2020 erklärt sich der mit den vermeintlichen Stimmen der nominell ihr Landtagsmandat ausübenden AfD-Abgeordneten nominell zum Thüringer Ministerpräsidenten im Rahmen der von Grundgesetzes wegen nichtigen Ministerpräsidentenwahl gewählte Spitzenfunktionär der FDP Kemmerich vor der Presse, dass er nach der gestrigen Annahme der Wahl nun sein Amt zurückgeben werde und die FDP – Fraktion die Auflösung des Landtages beantragen werde. Hier der vollständige Wortlaut:
Fakt ist, dass aufgrund des wegen Verstoßes gegen das Zitiergebot gemäß Art. 19 Abs. 1 Satz 2 GG ex tunc ungültige thüringische Landeswahlgesetz die Landtagswahl am 27.10.2019 nichtig gewesen ist mit der Folge, dass alle im Thüringer Landtag am 05.02.2020 zusammengekommenen „Parteisoldaten“ der SPD, Linke, Grüne, CDU, AfD und FDP keine wahlberechtigen Mandatsträger waren mit der Folge, dass die durchgeführte Wahl des thüringischen Ministerpräsidenten in allen drei Wahlgängen nichtig gewesen ist mit der weiteren Folge, dass der die nach dem dritten Wahlgang angenommene Wahl Kemmerich (FDP) grundgesetzwidrig und somit bloß nominell das Amt des Ministerpräsidenten übertragen bekommen hat, daran ändert auch die Tatsache nichts, dass Kemmerich im Landtag nach der von ihm erklärten Annahme vereidigt worden ist. Nichtig bleibt nämlich nichtig, so wie der Fisch vom Kopf stinkt.
Von diesem bloß nominell innehabenden Amt des Ministerpräsidenten Thüringens kann Kemmerich, der studierter Jurist zu sein behauptet, denn auch nicht zurücktreten, geschweige denn kann und darf er das grundgesetzwidrig angenommene Amt führen, auch nicht einmal kommissarisch.
Fakt ist, dass es sofortige Neuwahlen zu geben hat, die jedoch nur auf der Grundlage eines endlich grundgesetzkonformenen Landeswahlgesetzes in Thüringen und dann ist der ganze grundgesetzwidrige Spuk ad hoc vorbei für Thüringen, nicht jedoch für den seit 70 Jahren grundgesetzwidrig existierenden Deutschen Bundestag sowie aller übrigen bundesdeutschen Landtage, denn auch deren Wahlgesetze verstoßen samt und sonders gegen Art. 19 Abs. 1 Satz 2 GG und sind infolge dessen ex tunc ungültig. Das thüringische politische Beben ist von daher noch lange nicht gebannt, der bundesdeutsche grundgesetzgeborene Vulkan hat in Thüringen bisher ein bisschen bloß die Tische und Stühle sowie die politischen Mandatsträger vibrieren lassen.
Fakt ist sodann trotz aller anders lautenden Behauptungen, dass das Nazi-Pack sich nicht von der bedingungslosen Kapitulation am 08. Mai 1945 hat sonderlich beeindrucken lassen, klammheimlich und unscheinbar wurde und wird bis heute am Ziel, nämlich der Errichtung des Tausendjährigen Reich von Seiten der bundesdeutschen öffentlichen Gewalt samt der sog. etablierten politischen Parteien trotz „Tillessen-/Erzberger-Entscheidung“ des Alliierten franz. Tribunal Général vom 06.01.1947 in Rastatt und Inkrafttretens des Bonner Grundgesetzes als ranghöchste Rechtsnorm der Bundesrepublik Deutschland am 23.05.1949.
In der Bundesrepublik Deutschland wird grundgesetzwidrig immer noch die ersatzlos untergegangene grundgesetzwidrige NS-Rechtsordnung auf der Basis grundgesetzwidrig purifizierten grundgesetzwidrigen nationalsozialistischen Rechts (C.Laage in »Die Auseinandersetzung um den Begriff des gesetzlichen Unrechts nach 1945« in »Kritische Justiz« Heft 4/1989, S. 409-432) gegen die Bevölkerung grundgesetzwidrig exekutiert.
Rechtsstaat auf dem Boden des Bonner Grundgesetzes sodann im Jahr 70 von Bundesrepublik Deutschland und Bonner Grundgesetz – Fehlanzeige -.
Veröffentlicht unterAllgemein|Kommentare deaktiviert für ungültiges Landeswahlgesetz in Thüringen wegen dessen Verstosses gegen Art. 19 Abs. 1 Satz 2 GG führte nicht nur zur nichtigen Landtagswahl am 27.10.2019, sondern auch zur nichtigen Wahl des Ministerpräsidenten am 05.02.2020, so schaut’s aus mit der Folge, dass Kemmerich von etwas nicht zurücktreten kann, was er trotz Annahme und Eidesleistung von Grundgesetzes wegen nicht übertragen bekommen hat
Nichts weiter als ein absurdes staatspolitisches Schauspiel in Gestalt der von Grundgesetzes wegen komplett grundgesetzwidrigen Ministerpräsidentenwahl wurde am 05.02.2020 im Thüringer Landtag von Seiten der dort sich nach der bereits zum wiederholten Mal stattgefundenen grundgesetzwidrigen Landtagswahl am 29.10.2019 inzwischen versammelten lediglich nominell ihr Landtagsmandat ausübenden Abgeordneten der Linken, der Grünen, der SPD, der CDU, der FDP und AfD vor laufenden Kameras und Mikrophonen dargeboten.
Die Details bezüglich der grundgesetzwidrigen Landtagswahl(en) in Thüringen lesen sich unter
Dem Einmaleins der Normenhierachie der Bundesrepublik Deutschland folgend, ist die Wahl eines Ministerpräsidenten in einem bundesdeutschen Landtag seit dem Inkrafttreten des Bonner Grundgesetzes am 23.05.1949 nur dann grundgesetzkonform möglich, wenn zuvor eine grundgesetzkonforme Landtagswahl stattgefunden hat. Eine Landtagswahl muss von grundgesetzes wegen auf der Basis eines grundgesetzkonformen Landeswahlgesetzes erfolgt sein. Ist das Landeswahlgesetz wegen seines nachträglich unheilbaren Verstoßes gegen das Zitiergebot gemäß Art. 19 Abs. 1 Satz 2 GG ungültig, also am Wahltag bereits inexistent, so ist die Wahl nichtig, kein Kandidat hat das Abgeordnetenmandat grundgesetzkonform erlangt, der Landtag existiert bloß nominell, alles, was die grundgesetzwidrig ihr Mandat erlangt habenden Personen im Landtag tun oder lassen, ist ex tunc nichtig und bleibt es auch.
So verhält es sich auch mit der Wahl eines Ministerpräsidenten, denn ein solcher kann nur von grundgesetzkonform gewählten Mandatsträgern in freier und geheimer Wahl gewählt werden.
Aufgrund dessen, dass nun die Landtagswahl in Thüringen am 27.10.2019 wegen des von Grundgesetzes wegen ungültigen thüringischen Landeswahlgesetzes nichtig gewesen und bis heute geblieben ist, ist auch die am 05.02.2020 im thüringischen Landtag vollzogene Wahl des Ministerpräsidenten nichtig und sie bleibt es von Grundgesetzes wegen auch.
Das die bekannt gewordenen Details, die zur von Grundgesetzes wegen bloßen Schein – Wahl des nominellen FDP-Abgeordneten Kemmerich geführt hat, den Schluss zulassen, dass, wenn es nützt, auch die Stimmen von Faschisten und bekennenden Anhängern der braunen Brut des Massenmörders Adolf Hitler nicht ausgeschlagen werden, um an die politische sowie vollziehende Macht zu gelangen und das ausgerechnet 75 Jahre nach der bedingungslosen Kapitulation des NS-Terrorregimes am 08. Mai 1945, ist bemerkenswert, denn zeigt es doch die Durchtriebenheit derer bis heute, klammheimlich und unscheinbar auch nach 70 Jahren des Inkrafttretens des Bonner Grundgesetzes als ranghöchste Rechtsnorm der Bundesrepublik Deutschland die ersatzlos untergegangene NS-Rechtsordnung grundgesetzwidrig auf der Basis grundgesetzwidrig purifizierten grundgesetzwidrigen nationalsozialistischen Rechts grundgesetzwidrig gegen die bundesdeutsche Bevölkerung zu exekutieren. Auch hierzu lesen sich die Details in diesem Blog.
Rechtsstaat auf dem Boden des Bonner Grundgesetzes sodann im Jahr 70 von Bundesrepublik Deutschland und Bonner Grundgesetz – Fehlanzeige -.
Veröffentlicht unterAllgemein|Kommentare deaktiviert für Ministerpräsidentenwahl in Thüringen ist genauso nichtig wie die Landtagswahl vom 27.10.2019 in Thüringen nichtig ist, denn am Art. 19 Abs. 1 Satz 2 GG kommt kein grundrechtseinschränkendes Gesetz legal vorbei, ein solches bleibt ex tunc ungültig
Folgt man der aktuellen Spiegelberichterstattung vom 29.01.2020, dann hat die braune Bande des Massenmörders und Usurpators Adolf Hitler noch weit in die Zeit der am 23.05.1949 auf dem Boden des Bonner Grundgesetzes gegründeten Bundesrepublik Deutschland klammheimlich und unscheinbar gewirkt. Selbst nach 1976 ging es dann seit 1987 mit dem Alfred-Bauer-Filmpreis, auch bekannt als silberner Bär, bei der Berlinale weiter.
Vergleichbares kam in der jüngsten Vergangenheit auch bezüglich der Biografie des Gründers und ersten Präsidenten des Bundes der Steuerzahler und Gründer des Karl-Bräuer-Instituts Karl Bräuer heraus. Auch er war zu Zeiten des NS-Terrorregimes ein höchstdekorierter Nazi gewesen. Details lesen sich in der FAZ aus 2013 unter dem Titel „Karl Bräuer ist nur noch belastende Geschichte“.
Fakt ist sodenn trotz aller anders lautenden Behauptungen, dass das Nazi-Pack sich nicht von der bedingungslosen Kapitulation am 08. Mai 1945 hat sonderlich beeindrucken lassen, klammheimlich und unscheinbar wurde und wird bis heute am Ziel, nämlich der Errichtung des Tausendjährigen Reich von Seiten der bundesdeutschen öffentlichen Gewalt samt der sog. etablierten politischen Parteien trotz „Tillessen-/Erzberger-Entscheidung“ des Alliierten franz. Tribunal Général vom 06.01.1947 in Rastatt und Inkrafttretens des Bonner Grundgesetzes als ranghöchste Rechtsnorm der Bundesrepublik Deutschland am 23.05.1949.
In der Bundesrepublik Deutschland wird grundgesetzwidrig immer noch die ersatzlos untergegangene grundgesetzwidrige NS-Rechtsordnung auf der Basis grundgesetzwidrig purifizierten grundgesetzwidrigen nationalsozialistischen Rechts (C.Laage in »Die Auseinandersetzung um den Begriff des gesetzlichen Unrechts nach 1945« in »Kritische Justiz« Heft 4/1989, S. 409-432) gegen die Bevölkerung grundgesetzwidrig exekutiert.
Rechtsstaat auf dem Boden des Bonner Grundgesetzes sodann im Jahr 70 von Bundesrepublik Deutschland und Bonner Grundgesetz – Fehlanzeige -.
Veröffentlicht unterAllgemein|Kommentare deaktiviert für Alfred Bauer, der erste Leiter der Berlinale von 1951 bis 1976, war offenbar ein hochrangiger Beamter in der von den Nationalsozialisten geschaffenen Reichsfilmintendanz.
Anlässlich des 75. Jahrestages der Befreiung des KZ und Vernichtungslagers Auschwitz am 27.01.1945 hier ein aktueller Filmtipp aus der ZDF-Mediathek mit dem Titel:
„Nach ihrer Befreiung aus den Konzentrationslagern werden die jüdischen Kinder an den Lake Windermere gebracht. Der deutsche Psychologe Oscar Friedmann betreut die Kinder dort einen Sommer lang, und sie lernen, mit ihren schlimmen Erfahrungen umzugehen.
Der Film trifft einen durchweg positiven Ton und rückt eine kleine Gruppe 13- bis 17-Jähriger in den Mittelpunkt: Arek Hershlikovicz (Tomasz Studzinski), Ben Helfgott (Pascal Fischer), Ike Alterman (Jakub Sprenger), Sala Feiermann (Anna Maciejewska), Salek Falinower (Jakub Jankiewicz) und Sam Laskier (Marek Wroblewski).
In einer geschützten Umgebung wird den traumatisierten Kindern wieder ein normaler, angstfreier und lebensbejahender Alltag gelehrt. Die Kinder lernen wieder, was es heißt, genug zu essen zu haben und allein in einem Zimmer zu schlafen. Außerdem lernen sie Englisch und bereiten sich mithilfe des einfühlsamen Trainers Jock Lawrence (Iain Glen) auf ein Fußballspiel mit den Einwohnern des Dorfes vor.
Jedoch ist die Vergangenheit immer präsent, und einige erfahren erst in England, dass ihre Familie vollständig ausgelöscht wurde. In Windermere lernen sie wieder, was es heißt, zu leben und wie viel Glück sie hatten, die Schrecken des Lagers zu überstehen.“
Fakt ist, dass das Nazi-Pack sich nicht von der bedingungslosen Kapitulation am 08. Mai 1945 hat sonderlich beeindrucken lassen, klammheimlich und unscheinbar wurde und wird bis heute am Ziel, nämlich der Errichtung des Tausendjährigen Reich von Seiten der bundesdeutschen öffentlichen Gewalt samt der sog. etablierten politischen Parteien trotz „Tillessen-/Erzberger-Entscheidung“ des Alliierten franz. Tribunal Général vom 06.01.1947 in Rastatt und Inkrafttretens des Bonner Grundgesetzes als ranghöchste Rechtsnorm der Bundesrepublik Deutschland am 23.05.1949.
In der Bundesrepublik Deutschland wird grundgesetzwidrig immer noch die ersatzlos untergegangene grundgesetzwidrige NS-Rechtsordnung auf der Basis grundgesetzwidrig purifizierten grundgesetzwidrigen nationalsozialistischen Rechts (C.Laage in »Die Auseinandersetzung um den Begriff des gesetzlichen Unrechts nach 1945« in »Kritische Justiz« Heft 4/1989, S. 409-432) gegen die Bevölkerung grundgesetzwidrig exekutiert.
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Veröffentlicht unterAllgemein|Kommentare deaktiviert für NS-Personal rührte Glasscherben ins Essen von jüdischen Kindern, um sie innerlich verbluten zu lassen, mehr in „Die Kinder von Windermere“
Aus dem Bericht des sog. Wehrbeauftragten der Bundeswehr Bartels für das Jahr 2019 ist, wie die Tagesschau vermeldet, das Folgende zu entnehmen:
„45 Soldaten wurden wegen extremistischer Verfehlungen vorzeitig entlassen. Einer der Betroffenen hatte gesagt: „Alle Juden müssten vergast werden.“ Ein anderer zeigte den verbotenen Hitler-Gruß.“
Von Grundgesetzes wegen hat braunes Gedankengut in der Bundeswehr der Bundesrepublik Deutschland absolut nichts zu suchen, unehrenhafte Rausschmisse sind sodann auch die einzig grundgesetzkonforme Folge.
Wer nun aufgrund dessen jedoch glaubt, dass die Bundesrepublik Deutschland der auf dem Boden des Bonner Grundgesetz zu existieren habende Rechtsstaat ist, der irrt.
In der Bundesrepublik Deutschland wird grundgesetzwidrig immer noch die ersatzlos untergegangene grundgesetzwidrige NS-Rechtsordnung auf der Basis grundgesetzwidrig purifizierten grundgesetzwidrigen nationalsozialistischen Rechts (C.Laage in »Die Auseinandersetzung um den Begriff des gesetzlichen Unrechts nach 1945« in »Kritische Justiz« Heft 4/1989, S. 409-432) gegen die Bevölkerung grundgesetzwidrig exekutiert.
Rechtsstaat auf dem Boden des Bonner Grundgesetzes sodann im Jahr 70 von Bundesrepublik Deutschland und Bonner Grundgesetz – Fehlanzeige -.
Veröffentlicht unterAllgemein|Kommentare deaktiviert für Hitlergruß und das Judenvergasen gutheißen führt grundgesetzkonform zur unehrenhaften Entlassung aus der Bundeswehr; die fortgesetzte Anwendung der grundgesetzwidrigen NS-Rechtsordnung samt grundgesetzwidrigen NS-Rechts seitens der bundesdeutschen öffentlichen Gewalt ist seit dem 23.05.1949 nicht einmal umstritten
Wünschenswert wäre es, wenn Henryk M. Broder auch das Folgende verkündet hätte oder würde, denn wissen wird er es längst:
Auch 73 Jahre nach der sowohl inter omnes als auch inter partes ergangenen „Tillessen- / Erzberger-Entscheidung“ des All. franz. Tribunal Général am 06.01.1947 in Rastatt wird in der Bundesrepublik Deutschland entscheidungs- und grundgesetzwidrig immer noch die ersatzlos untergegangene NS-Rechtsordnung auf der Basis grundgesetzwidrig purifizierten nationalsozialistischen Rechts (C.Laage in »Die Auseinandersetzung um den Begriff des gesetzlichen Unrechts nach 1945« in »Kritische Justiz« Heft 4/1989, S. 409-432) gegen die Bevölkerung grundgesetzwidrig exekutiert dank ihrer eigenen bis heute gelebten und 1926 im Machwerk „Mein Kampf“ des Massenmörders postulierten granitenen Dummheit und wohl dem Traum eines nahezu jeden Einzelnen immer noch von der Angehörigkeit zur Herrenrasse, der der Endsieg noch immer gebührt.
Sodann ist das Folgende von ausschlaggebender Bedeutung:
»Hinter der demokratischen Fassade wurde ein System installiert, in dem völlig andere Regeln gelten als die des Grundgesetzes. Das ›System‹ ist undemokratisch und korrupt, es missbraucht die Macht und betrügt die Bürger skrupellos.« Autor Staatsrechtler Prof. Dr. Hans Herbert von Arnim (Das System)
Rechtsstaat auf dem Boden des Bonner Grundgesetzes sodann im Jahr 70 von Bundesrepublik Deutschland und Bonner Grundgesetz – Fehlanzeige -.
Veröffentlicht unterAllgemein|Kommentare deaktiviert für Auschwitz, Holocaust, millionenfacher Massenmord und das verlogene bundesdeutsche öffentliche Gedenken auf den Punkt gebracht
