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- Die Nazis waren böse. Waren sie dumm? Antworten des Philosophen Rüdiger Safranski 1997
- Willkürstaat anstatt grundgesetztreuer Rechtsstaat auf dem Boden des fast 70 Jahre gültigen Bonner Grundgesetzes als die ranghöchste Rechtsnorm der Bundesrepublik Deutschland, so schaut die Wahrheit aus
- 10.12.2018, zum 70ten Mal jährt sich das Inkrafttreten der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte von 1948
- Polizisten werden auf den Philippinen rechtlich nicht belangt im Anti-Drogenkrieg, selbst wenn Verdächtige getötet würden, denn die Beamten hätten ja nur ihre Arbeit gemacht, so die SPIEGEL-Journalistin Vanessa Steinmetz am 06.12.2018
- Eine Gerichtsentscheidung muß also nicht nur dann aufgehoben werden, wenn sie ein Grundrecht übersehen hat oder von einer grundsätzlich unrichtigen Anschauung von der Bedeutung eines Grundrechts ausgegangen ist, sondern auch dann, wenn das Gericht bei Zugrundelegung der grundsätzlich richtigen Anschauung im konkreten Fall niemals zu dem gefundenen Ergebnis hätte gelangen können. (BVerfGE 30, 173 – Mephisto)
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Archiv der Kategorie: Allgemein
Die Nazis waren böse. Waren sie dumm? Antworten des Philosophen Rüdiger Safranski 1997
„Anspruchslos und banal, ja. In Bezug auf die geschäftsmässige, sachliche, dienstbeflissene Art, mit der ganz normale Menschen die Mordmaschine in Gang hielten, hat Hannah Arendt von der Banalität des Bösen gesprochen. Routinemässige Durchführung und der «höhere Befehl» erlaubten den Mördern … Weiterlesen
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Willkürstaat anstatt grundgesetztreuer Rechtsstaat auf dem Boden des fast 70 Jahre gültigen Bonner Grundgesetzes als die ranghöchste Rechtsnorm der Bundesrepublik Deutschland, so schaut die Wahrheit aus
Sämtliche zum Zwecke des objektiven Erkennens dieses bis heute für den Großteil der bundesdeutschen Bevölkerung unscheinbar gebliebenen Willkürstaates, der mit dem Inkrafttreten des Bonner Grundgesetzes trotz ranghöchster Rechtsnorm der Bundesrepublik Deutschland mit dem Inkrafttreten wegen Verstoßes gegen das Zitiergebot gemäß … Weiterlesen
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10.12.2018, zum 70ten Mal jährt sich das Inkrafttreten der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte von 1948
Nachstehend finden Sie die deutsche Übersetzung des Originaltextes der «Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte» von 1948 mit Erläuterungen zu jedem Artikel.
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Polizisten werden auf den Philippinen rechtlich nicht belangt im Anti-Drogenkrieg, selbst wenn Verdächtige getötet würden, denn die Beamten hätten ja nur ihre Arbeit gemacht, so die SPIEGEL-Journalistin Vanessa Steinmetz am 06.12.2018
„Der philippinische Präsident Duterte hat Polizisten im Antidrogenkampf Straffreiheit versprochen – auch wenn sie töten. Nun sind drei Beamte wegen Mordes verurteilt worden. Eine Kehrtwende?“ – so der SPIEGEL am 06.12.2018 Sodann heißt es weiter: „Rodrigo Duterte hat ein eigenwilliges … Weiterlesen
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Eine Gerichtsentscheidung muß also nicht nur dann aufgehoben werden, wenn sie ein Grundrecht übersehen hat oder von einer grundsätzlich unrichtigen Anschauung von der Bedeutung eines Grundrechts ausgegangen ist, sondern auch dann, wenn das Gericht bei Zugrundelegung der grundsätzlich richtigen Anschauung im konkreten Fall niemals zu dem gefundenen Ergebnis hätte gelangen können. (BVerfGE 30, 173 – Mephisto)
Und der Folgenbeseitigungsanspruch von Grundgesetzes wegen aufgrund von Grund-rechteverletzungen seitens der bundesdeutschen öffentlichen Gewalt besteht auch ohne dass das Bundesverfassungsgericht diesbezüglich eine Entscheidung trifft, denn die unverletzlichen Grundrechte binden die öffentliche Gewalt als unmittelbar geltendes Recht und sind daher eine … Weiterlesen
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If you see something – say something! Fahndung läuft! Über 2.000 Hinweise aus der Bevölkerung. SOKO – Chemnitz
SOKO – Chemnitz „Sie sind eine staatliche Behörde und haben einen totalitätsversessenen Versager verbeamtet? Für Beamte gilt eine besondere Treuepflicht gegenüber Staat und Verfassung. Hier sind die berufungsfähigen Gerichtsurteile zur Zulässigkeit von Kündigungen im öffentlichen Dienst: VG Aachen | BVerG | BAG … Weiterlesen
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Das Interesse der Öffentlichkeit an einem hohen Ansehen der Justiz ist höher zu bewerten als das Interesse, der Justiz Fehler nachzuweisen. Ausspruch des Direktors des Amtsgerichts Soltau Sigmund Rundt vom 06.05.1998 in Az.:1460-5-6 XVII F 20
»Ex iniuria ius non oritur« (Aus Unrecht entsteht kein Recht) Warum aber leisten bundesdeutsche Bundes- und Staatsanwälte eigentlich nicht den von Grundgesetzes und Beamtengesetzes wegen zwingend zu leistenden Beamteneid, wenn sie zum Bundesanwalt / Staatsanwalt ernannt werden, kommt doch das … Weiterlesen
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noch nie ist der Deutsche Bundestag grundgesetzkonform zusammengetreten nach dem Inkrafttreten des Bonner Grundgesetzes am 23.05.1949, denn schon das erste Bundeswahlgesetz war wegen Verstoßes gegen Art. 19 Abs. 1 Satz 2 GG (Zitiergebot) ungültig, alle Bundestagsabgeordneten sind deshalb bis heute grundgesetzwidrig gewählt
Frage: Wurden die Wahlen zu den Bundestagen der Bundesrepublik Deutschland seit dem 14. August 1949 in Übereinstimmung mit den verfassungsrechtlichen Vorschriften der Art. 19 Abs. 1 Satz 2 GG i.V.m. Art. 20 Abs. 2 GG und Art. 38 GG abgehalten? … Weiterlesen
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anstatt bundesdeutscher Rechtsstaat auf dem Boden des Bonner Grundgesetzes, ein unscheinbarer bürokratischer Terrorstaat, die Bundesrepublik Deutschland seit inzwischen 69 Jahren
Sämtliche relevanten Details lesen sich hier im Blog. Rechtsstaat auf dem Boden des Bonner Grundgesetzes trotzdem seit 69 Jahren – Fehlanzeige -.
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Eine Rechtsordnung, die sich ernst nimmt, darf nicht Prämien auf die Missachtung ihrer selbst setzen. Sie schafft sonst Anreize zur Rechtsverletzung, diskriminiert rechtstreues Verhalten (vgl. BVerfGE 84, 239 <268 ff.>; 110, 94 <112 ff.>) und untergräbt damit die Voraussetzungen ihrer eigenen Wirksamkeit (2 BvR 669/04)
Wie kann es dann sein, dass in der Bundesrepublik Deutschland noch 69 Jahre nach dem Inkrafttreten des Bonner Grundgesetzes am 23.05.1949 noch immer nicht der Straftatbestand des Amtsmissbrauches wieder im bundesdeutschen StGB redaktionell verankert worden ist, den die Nazi-Schergen nämlich … Weiterlesen
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