Archiv der Kategorie: Allgemein

16.10.2020, vor 86 Jahren, am 16.10.1934 unterschrieb der Massenmörder und Usurpator Adolf Hitler das heute immer noch angewendete Einkommensteuergesetz trotz dessen Ungültigkeit von Grundgesetzes wegen in der Bundesrepublik Deutschland

Unscheinbar bis heute stammt das bis über den heutigen Tag gegen die staats- und verfassungsrechtlich granitenen dumm gehaltene bundesdeutsche Bevölkerung existierende Einkommensteuergesetz noch immer vom 16.10.1934 und trägt somit unter seiner Ursprungsversion die Unterschrift das Massenmörders und Usurpators Adolf Hitler. … Weiterlesen

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Bundesrepublik Deutschland mangelt es an jedweder Grundgesetzkonformität und ist somit auch nicht der grundgesetzkonforme Rechtsstaat

M. Broders Zitat: „Offenbar gibts wieder Staatsfeinde in Deutschland, nämlich die sogenannten Corona-Leugner. Darunter fallen auch Menschen, die gar nicht leugnen, dass Covid-19 eine gefährliche Krankheit ist, aber die die Außerkraftsetzung von Grundrechten für unangemessen halten. Die Verbote und Gebote … Weiterlesen

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Einbürgerungswillige Ausländer müssen sich in der Bundesrepublik Deutschland einem Einbürgerungstest unterziehen, ein solcher Test ist auch für alle ein öffentliches Mandat / Amt anstrebende Deutsche vor dem Hintergrund von Art. 33 GG längst von Nöten, um (grund-)gesetzliche Dummheit weitestgehend auszuschließen

Im Art. 33 GG heißt es in den Absätzen 1 und 2, Zitat:

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Rechtes Polizei-Netzwerk im Ruhrgebiet aufgedeckt. Der Blog grundrechte-netzwerk.de zeigt auf, dass das bundesweit wohl nur die Spitze eines 71 Jahre alten grundgesetzfeindlichen Eisberges ist.

Die in der Pressekonferenz vorgetragene Empörung relativiert sich jedoch spätestens in dem Moment, wenn man zurückblickt, zurückblickt in das Jahr 1950 und sich das Kabinettsprotokoll der ersten Adenauer-Regierung von der 89. Sitzung am 11.08.1950 durchliest, denn dort steht das Folgende … Weiterlesen

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Steinmeier’s Wahl zum Bundespräsidenten ist bis heute nichtig, trotzdem sinniert Steinmeier über eine weitere Amtszeit; Bonner Grundgesetz hin oder her

Leider schaut M. Broder auch hier nicht wirklich hinter die Kulissen des Berliner und vormals Bonner Politzirkus, denn sonst müsste M. Broder scharfzüngig darüber berichten, dass es nach dem Inkrafttreten des Bonner Grundgesetzes am 23.05.1949 infolge der sodann seit dem … Weiterlesen

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was Nowitschok für Putin und seine Lakaien sind „Mensch minderen Rechts“ und „bürgerlicher Tod zu Lebzeiten“ die unscheinbaren Instrumente des grundgesetzfernen bundesdeutschen Rechtsstaats als Mittel des unlauteren Machterhaltes 

Bundesdeutsche Spiegelfechterei: denn seit 71 Jahren wird von Seiten derer, die seit dem 23.05.1949 die Macht unscheinbar an sich gerissen haben, mit den grundgesetzwidrigen Rechtsfiguren „Mensch minderen Rechts“ und „bürgerlicher Tod zu Lebzeiten“ systematisch der grundgesetzwidrig grundgesetzferne Rechtsstaat zugunsten eines … Weiterlesen

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Zeitzeichen August 1950, vor 70 Jahren wurde am 10.08. von allen westdeutschen Verfassungsministern das Bonner Grundgesetz wegen der Unmittelbarkeit der Grundrechte einvernehmlich grundgesetzwidrig zum Nachteil aller Grundrechteträger um des wirksamen hoheitlichen Durchgreifens wegen suspendiert, Hochverrat ist denn auch nicht immer strafbewährt

Fakt ist, dass sich am 10.08.1950 die Länderinnenminister zusammen mit dem Bundesinnenminister Heinemann getroffen haben und diesen dann beauftragten am 11.08.1950 auf der 89. Kabinettssitzung der ersten Adenauer-Regierung das Folgende zu Protokoll zu geben, Zitat: »Es sei einmütig erklärt worden, … Weiterlesen

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Es gibt den sogenannten „Code of Silence“. So nennt man das in der Polizeiwissenschaft, wenn sich Kollegen nicht gegenseitig anzeigen, sondern diese Fälle stillschweigend dulden, so am 20.08.2020 Rafael Behr, Jahrgang 1958, Professor für Polizeiwissenschaften.

Rafael Behr, Jahrgang 1958, ist Professor für Polizeiwissenschaften. Er lehrt Kriminologie und Soziologie am Fachhochschulbereich der Akademie der Polizei in Hamburg. Außerdem leitet er die Forschungsstelle Kultur und Sicherheit. Von 1975 bis 1990 arbeitete Behr als Polizeibeamter bei der hessischen … Weiterlesen

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Wahlergebnis Belarus Das Ergebnis der umstrittenen Wahl werde aber nicht anerkannt, sagte Kanzlerin Merkel und was sagen Russland und Belarus zu den ungültigen EU-Parlamentswahlen seit 1979 und ebenso ungültigen bundesdeutschen Parlamentswahlen seit dem 14.08.1949

Der Spiegel vermeldet am 19.08.2020 überraschend: „Die Staats- und Regierungschefs der EU-Staaten werden das Ergebnis der umstrittenen Präsidentenwahl in Belarus nicht anerkennen, teilte die Kanzlerin mit. Die Abstimmung sei weder fair noch frei gewesen, erklärte Merkel nach einem Video-Sondergipfel. Es … Weiterlesen

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unscheinbar grundgesetzkriminell oder… Masken bestellt aber noch immer 400 Millionen Euro nicht bezahlt

Spiegel-online vermeldet am 09.08.2020, auszugsweises Zitat: „Kläger und Oppositionspolitiker vermuten hingegen, das Ministerium wolle sich seinen Zahlungsverpflichtungen entziehen, nachdem es festgestellt habe, deutlich zu viele Masken bestellt zu haben. Die Einkaufstour des Ministeriums sei „völlig aus dem Ruder gelaufen“, sagt … Weiterlesen

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