Archiv der Kategorie: Allgemein

Solange die bundesdeutschen Wahlgesetze gegen das sog. Zitiergebot gemäß Art. 19 Abs. 1 Satz 2 GG verstoßen, sind die Wahlgesetze ungültig und die auf diesen ungültigen Wahlgesetzen durchgeführten Bundes-, Landtags- und Europawahlen nichtig mit der zwingenden Folge, dass die sich … Weiterlesen →

Blanker Hohn: „Sie müssen das Urteil tragen wie einen Ehrentitel in einem Kampf für ein besseres Gesetz“, denn der vom Landgericht zur Verurteilung herangezogene und angewandte § 219a StGB ist bis heute grundgesetzwidrig überkommenes Nazi-Recht des Massenmörders Adolf Hitler und … Weiterlesen →

Seit 69 Jahren finden sich die das grundgesetzwidrig / -feindlich an die Macht gekommene Regime entlarvende Zitat, man muss nur wissen, was im Bonner Grundgesetz im Detail geschrieben steht und gegen wen sich die einzelnen Rechtsbefehle seit 69 Jahren richten.

Im Art. 18 Satz 1 GG heißt es: „Wer die Freiheit der Meinungsäußerung, insbesondere die Pressefreiheit (Artikel 5 Absatz 1), die Lehrfreiheit (Artikel 5 Absatz 3), die Versammlungsfreiheit (Artikel 8), die Vereinigungsfreiheit (Artikel 9), das Brief-, Post- und Fernmeldegeheimnis (Artikel … Weiterlesen →

„Der Hambacher Forst war in den vergangenen Monaten zum Symbol für den Kampf von Umweltschützern gegen Kohleverstromung geworden: Der RWE-Konzern will dort ab Mitte Oktober hundert Hektar Wald für die Vergrößerung des Tagebaus roden. Nun hat das Gericht in Münster die Rodung gestoppt. … Weiterlesen →

Die Grundrechte bilden gemäß Art. 1 Abs. 3 GG gegenüber der öffentlichen Gewalt unmittelbar geltendes Recht mit der Folge, dass im Fall ihrer Verletzung durch die öffentlichen Gewalt und ihrer Institutionen dieselben Grundrechte von Grundgesetzes wegen zu Abwehrrechten gegen die … Weiterlesen →

In Schleswig-Holstein offenbart sich gerade die Folge des eidlosen Staatsanwaltes trotz dessen Beamteneigenschaft und somit unverbrüchlicher Zugehörigkeit zur vollziehenden Gewalt, die von Grundgesetzes wegen sodann auch nicht rechtsprechende Gewalt. Am 03.10.2018 wurde von der Hamburger Morgenpost sowie des Focus-online folgendes … Weiterlesen →

Im Artikel 20 Abs. 2 GG heißt es seit dem 23.05.1949: „Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus.  Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt.“ Sowohl der … Weiterlesen →

Verwaltungs- oder Gerichtsentscheidungen entbehren in der Bundesrepublik Deutschland jeder Grundgesetzkonformität und das seit 69 Jahren, stattdessen herrscht blanke Willkür und Selbstjustiz, immerhin ist der Amtsmissbrauch nicht einmal im bundesdeutschen Strafgesetzbuch verankert, gestrichen noch von den Nazis des NS-Terrorregimes am 15.06.1943, … Weiterlesen →

Es ist dringend angezeigt, dass sich die seit nahezu 70 Jahren in Sachen Inhalt und Wirkweise des Bonner Grundgesetzes für dumm verkaufte bundesdeutsche Bevölkerung endlich von sich aus mit der ranghöchsten Rechtsnorm in Gestalt des Bonner Grundgesetzes befasst und den … Weiterlesen →