Archiv der Kategorie: Allgemein

„Das braune Netz“ Sie hatten ihre Karriere im Dienste des NS-Staates begonnen – und setzten sie bruchlos in der der neuen Bundesrepublik fort. So bereitwillig sie der braunen Ideologie gedient hatten, so engagiert traten sie nun für die Demokratie ein. … Weiterlesen →

Am 29.11.2019 veröffentlicht der Spiegel folgendes: „Im Dezember wird sie 95. Esther Bejarano überlebte den Holocaust und ist Ehrenvorsitzende eines antifaschistischen Verbandes, dem ein Finanzamt nun die Gemeinnützigkeit entzogen hat. Im Zorn hat sie Olaf Scholz einen Brief geschrieben.“ Nach … Weiterlesen →

Es kann nicht oft genug zitiert und ausgesprochen werden: »Hinter der demokratischen Fassade wurde ein System installiert, in dem völlig andere Regeln gelten als die des Grundgesetzes. Das ›System‹ ist undemokratisch und korrupt, es missbraucht die Macht und betrügt die … Weiterlesen →

Laut terre des hommes dienen in der bundesdeutschen Parlamentsarmee UN-kinderrechtskonventionwidrig Kindersoldaten. Von Kindersoldaten wird dann gesprochen, wenn diese das 18. Lebensjahr noch nicht erlangt haben. Gleichwohl soll das Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland geändert werden, um Kindern eigene Grundrechte von Ranghöchst … Weiterlesen →

Am 20.11.2019 vermeldet Spiegel-online: „Innenpolitiker der Union haben eine Gesetzesänderung vorgeschlagen, um besser gegen Hetzer im Netz vorgehen zu können. Konkret geht es um die Wiedereinführung des Straftatbestands „Befürwortung von Straftaten“, der 1981 abgeschafft worden war.[…] Es sei wichtig, „deutliche … Weiterlesen →

Am 17.11.2019 vermeldete Spiegel-online: „Die Bundeswehr schult „regelmäßig im geringen Umfang“ Führungskräfte der chinesischen Armee – es geht dabei laut Verteidigungsministerium auch darum, demokratische Werte zu vermitteln.“

Im § 9 Soldatengesetz heißt es: „Ich schwöre, der Bundesrepublik Deutschland treu zu dienen und das Recht und die Freiheit des deutschen Volkes tapfer zu verteidigen, so wahr mir Gott helfe.“ Von der ranghöchsten Rechtsnorm der Bundesrepublik Deutschland steht dort … Weiterlesen →

Focus-online vermeldet über den mit dem Bundesverdienstkreuz ausgezeichneten ev. luth. Pastor Ralf Haska, Zitat: Pastor ist für friedlichen Protest – mit Einschränkungen Der Pastor verbrachte insgesamt vier Jahre mit seiner Familie in der Ukraine und kehrte 2015 nach Deutschland zurück. … Weiterlesen →

Am 02. Oktober 1990 hat es den folgenden Tagesbefehl an die Nationale Volksarmee der Deutschen Demokratischen Republik gegeben, Vollzitat:

Am 12.11.2019 jährt sich zum 64. Mal das Gründungsdatum der Bundeswehr und bundesweit werden an diesem Tag feierliche Gelöbnisse von Bundeswehrrekruten geleistet, eines davon vor dem „Reichstagsgebäude“ in Berlin. Tatsächlich mangelt es der Bundeswehr bis heute noch immer ihrer grundgesetzlichen … Weiterlesen →